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Gegen den Hass im Internet

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Die hessische ZIT legt einen Fokus auf den Kampf gegen Hate Speech und will zum bundesweiten Vorreiter werden. Zusammenarbeit mit NGO´s.

Die Reaktion auf den Vorstoß hat Benjamin Krause überrascht. Auf der Suche nach Mithilfe im Kampf gegen die Vielzahl von hasserfüllten Beiträgen im Internet hat sich die Zentralstelle für Internetkriminalität an nichtstaatliche Hilfeeinrichtungen gewandt und damit offenbar offene Türen eingerannt. Wer meint, die Nichtregierungsorganisationen (NGO) wollten sich nicht als Hilfssheriffs missbrauchen lassen, irrt. „Ich bin überrascht, wie viel Fleiß und Arbeit da in die Dokumentation und Datensicherung gesteckt wird“, sagt Krause.

Es geht um das Phänomen Hate Speech, einen der vielen Auswüchse des Internets. Über Kanäle wie Facebook, Twitter oder Youtube werden aktuelle Begebenheiten oder andere Beiträge kommentiert. Sehr oft gehen dabei in der Anonymität des Internets Anstand und Verhältnismäßigkeit verloren. Benjamin Krause, stellvertretender Leiter der ZIT, will die Auswüchse bekämpfen und hat damit reichlich zu tun. „Große Verfahren führen zu einem massenhaften Anstieg von Hate Speech“, sagt er. So habe es etwa im Mordfall Walter Lübcke oder beim Mordanschlag auf einen Eritreer in Wächtersbach Tausende von Beiträgen gegeben, die womöglich den Tatbestand der Volksverhetzung erfüllten. Krause prüft, inwieweit es sich um strafrechtlich relevante Beiträge oder Äußerungen handelt, die durch die Meinungsfreiheit gedeckt sind. Eine mühsame Arbeit, daher wirbt Krause schon mal um Verständnis: „Ich hoffe, man wird uns nicht an Zahlen messen.“

Hass im Netz: Es reicht nicht, die Radikalisierung zu verbieten, man muss sie auch präventiv bekämpfen - auch und gerade im Internet.

Denn obwohl es nicht um große Kapitalverbrechen geht, will die ZIT den ausufernden Hass im Netz mit bis zu zehn Ermittlern bekämpfen, wenn die vorhandenen Stellen besetzt sind. Ohne eine strafrechtliche Verfolgung, fürchten die Ermittler, werde der Hass im Netz friedfertige Nutzer abschrecken, ihre Meinung zu äußern. „Wenn der Hass alles andere wegdrückt, müssen wir dafür sorgen, dass Rechte durchgesetzt werden“, sagt Krause, der sich seit rund einem halben Jahr intensiv mit der Problematik beschäftigt. Andreas May, der Leiter der ZIT, fürchtet, dass Shitstorms im Internet zu „einer schrägen Form der Radikalisierung“ führen könnten.

Wie einst generell beim Kampf gegen Internetkriminalität, will die ZIT nun auch bei Hate Speech zum bundesweiten Vorreiter werden. Eine NGO, die mit der ZIT kooperiert, ist „Hate Aid“ aus Berlin. Die Organisation hilft Betroffenen von Hate Speech bei der Wahrung ihrer Interessen und unterstützt sie bei zivilrechtlichen Klagen. Strafrechtlich sei das bislang schwierig gewesen, sagt Lorina Whittaker von Hate Aid. Daher gibt es jetzt eine gewisse Dankbarkeit für die Initiave der hessischen ZIT. „Wir leiten solche Sachverhalte an die ZIT weiter, weil wir sie dort in guten Händen wissen. Das ist leider nicht in allen Bundesländern so.“

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