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Michael zu Löwenstein gibt den Fraktionsvorsitz im Frankfurter Römer auf.

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Führungswechsel bei der CDU

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Michael zu Löwenstein gibt den Fraktionsvorsitz im Frankfurter Römer auf. Seine Nachfolger dürfte ein ausgewiesener Planungspolitiker werden.

Ende einer Ära im Römer: Der CDU-Fraktionsvorsitzende Michael zu Löwenstein wird sein Amt zum 1. Juli abgeben. Sein Nachfolger wird aller Voraussicht nach der planungspolitische Sprecher Nils Kößler.

Völlig überraschend kommt der Rückzug des 68-Jährigen nicht. Mit dem schlechten Ergebnis der Frankfurter CDU bei der Europawahl – seine Partei landete deutlich hinter den Grünen – habe seine Entscheidung gar nichts zu tun, sagte zu Löwenstein am Mittwoch im Gespräch mit der FR.

Vielmehr sei zwei Jahre vor den Kommunalwahlen der richtige Zeitpunkt zur Übergabe des Staffelstabs gekommen. Sein Nachfolger könne sich noch vor Beginn des Wahlkampfs mit den wichtigen Themen in der Stadtpolitik vertraut machen.

„Ich hatte nie den Plan, mich für die nächste Wahlperiode nochmals um das Amt des Vorsitzenden zu bewerben“, sagte zu Löwenstein. Zur Wahrheit gehört aber auch: Für ein solches Vorhaben hätte er in der Fraktion kaum Unterstützer gefunden. Löwenstein war innerhalb der CDU nicht unumstritten, zuletzt war immer wieder zu hören, er stehe mit seiner konservativen Art und seinem autoritären Führungsstil einer Neuausrichtung der Fraktion im Weg.

Vor der Bundestagswahl 2017 erlitt er eine schwere parteiinterne Niederlage. „Der Prinz“, wie zu Löwenstein ob seiner adeligen Herkunft gerufen wird, wollte als Direktkandidat antreten. Doch die CDU entschied sich mit überraschend deutlicher Mehrheit für Bettina Wiesmann. Wiesmann zog wenig später in den Bundestag ein, zu Löwenstein blieb Vorsitzender der 23-köpfigen CDU-Fraktion im Römer.

Über seine Nachfolge wird im Juni die Fraktion entscheiden. Zunächst kommt der Parteivorstand um den Kreisvorsitzenden Jan Schneider zusammen, der zu Löwenstein am Mittwoch überschwänglich für seine Arbeit für die CDU dankte („hervorragende Besetzung“, „beeindruckendes Wissen“, „große Empathie“, „selbstlos und überaus weitsichtig“). Am 6. Juni wollen die CDU-Oberen den Stadtverordneten einen neuen Fraktionsvorsitzenden vorschlagen.

Vieles spricht dafür, dass auf den Juristen zu Löwenstein der Jurist Nils Kößler folgt und es darüber auch keine Diskussionen gibt, weil der Jurist Christoph Schmitt keine Zeit hat.

Kößler und Schmitt sind schon lange als mögliche Nachfolger im Gespräch. Sie vertreten die Union in den Bereichen Planung (Kößler) und Sicherheit (Schmitt), die für die Union besonders bedeutsam sind. Doch Schmitt, der als Partner bei einer Großkanzlei arbeitet und zwei schulpflichtige Kinder hat, winkte ab; für den Fraktionsvorsitz fehlt ihm die Zeit. So dürfte die Wahl Kößlers feststehen. Der 41-Jährige wollte sich dazu auf FR-Anfrage nicht äußern.

Zu Löwenstein hatte die Fraktion im Oktober 2012 von Helmut Heuser übernommen. Obwohl er dem konservativen Flügel der Fraktion angehört, kam er in der Koalition mit den Grünen recht gut klar. Nur selten gab es Streit wie in der Frage der Mahnwachen gegen Abtreibung vor Pro Familia. Die Grünen forderten Schutzzonen rund um das Gebäude, zu Löwenstein verwies darauf, dass Schwangerschaftsabbrüche verboten seien. Die Zusammenarbeit mit dem CDU-Mann habe „toll geklappt“, sagte Grünen-Fraktionschef Sebastian Popp: „Ich bin traurig, dass er geht.“

Das sind die Linken nicht. Das „Prinzenopfer“ reiche aber nicht aus, teilte die Fraktion mit. Frankfurt brauche einen Politikwechsel, sagte Fraktionschefin Dominike Pauli: „Die CDU bremst die ohnehin zaghafte Koalition weiter aus.“

Als Stadtverordneter bleibt zu Löwenstein bis zum Ende der Wahlperiode Mitglied der CDU-Fraktion. Ob er 2021 auf einem hinteren Listenplatz noch einmal antreten werde, wisse er noch nicht, sagte der Christdemokrat. Wahrscheinlich ist das nicht. Möglicherweise kommt er nach der Wahl für einen Posten im ehrenamtlichen Magistrat infrage.

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