„Fritz Bauer bleibt mein Held“
Ein ehemaliger Richter stößt eine Debatte über die Einstellung von Ermittlungsverfahren gegen NS-Richter an.
Die Fakten selbst sind bekannt. Das sagen der kommissarische Leiter des Fritz-Bauer-Instituts, Werner Konitzer, und Georg D. Falk, ehemaliger Vorsitzender Richter am Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt im Gespräch mit der FR. Fritz Bauer (1903– 1968), der als hessischer Generalstaatsanwalt entscheidend dazu beigetragen hat, dass der Auschwitz-Prozess zustande kam, hat selbst etwa hundert Verfahren gegen sogenannte belastete Richter eingestellt.
Bislang habe es geheißen, Bauer habe nicht anders handelt können, sagte Falk. Das aber sei „intellektuell unredlich“. In einem Artikel, der im jüngsten Bulletin des Fritz-Bauer-Instituts vor wenige Tagen veröffentlicht wurde, schildert Falk den Fall der Polin Stanislawa Janczyszyn, die in Lemberg einen kleinen Jungen versteckte und dafür zum Tode verurteilt wurde. Bauer verfügte, dass die Ermittlungen gegen den verantwortlichen Richter eingestellt wurden.
„Bauer bleibt mein Held“
„Aus heutiger Sicht ist die Einstellungsverfügung nicht nachvollziehbar“, schreibt Falk. Die Auffassung, Bauer habe nicht anders handeln können, halte einer kritischen Prüfung nicht stand. Ausgerechnet Bauer, der „immer wieder gegen die Unzulänglichkeiten der strafrechtlichen Verfolgung von NS-Verbrechen ins Feld gezogen ist“, habe „den Kampf nicht wirklich aufgenommen“, wenn es um Urteile kleiner Staatsanwälte und Landgerichtsräte gegangen sei. Dennoch sagt Falk im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau ein: „Bauer bleibt mein Held.“
Bereits in der Bauer-Biografie von Matthias Meusch, die vor 15 Jahren erschien, waren die eingestellten Ermittlungsverfahren erwähnt worden. Das Schicksal der Polin Stanislawa Janczyszyn sei in der Bauer-Ausstellung vor eineinhalb Jahren dokumentiert worden, erklärte der kommissarische Leiter des Fritz-Bauer-Instituts, Werner Konitzer. Über die Beweggründe Bauers müsse „diskutiert werden“. Deshalb sei der Artikel von Falk im Bulletin erschienen. Als Rechtshistoriker kenne er sich in der historischen Materie sehr genau aus und könne die möglichen Handlungsspielräume, die Bauer gehabt habe, wohl besser ausloten als andere Historiker. Konitzer möchte nun abwarten, „was andere Rechtshistoriker dazu sagen“. Man dürfe nicht unterschätzen, „wie kompliziert das damals alles war“. Der jüdische Sozialdemokrat Bauer sei ein politischer Kopf gewesen – und der Namensgeber seines Instituts, dessen Hauptaufgabe jedoch die Erforschung er Geschichte und Wirkung des Holocaust sei.
