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Als Folge der Corona-Pandemie müssen im Haushalt der Stadt Frankfurt mindestens 150 Millionen Euro eingespart werden. 

Finanzen

Freie Kultur „in ihrer Existenz bedroht“

  • Claus-Jürgen Göpfert
    vonClaus-Jürgen Göpfert
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Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) wendet sich gegen die Kürzung städtischer Zuschüsse.

Als Folge der Corona-Pandemie müssen im Haushalt der Stadt Frankfurt mindestens 150 Millionen Euro eingespart werden. Nach dem Beginn der Verhandlungen in der Koalitionsrunde von CDU, SPD und Grünen hat sich Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) mit Nachdruck gegen eine Kürzung von städtischen Zuschüssen für freie Kulturinstitutionen ausgesprochen. Der freie Kultursektor müsse ohnehin „ohne große Rücklagen“ wirtschaften, sagte sie. Er werde von Corona besonders hart getroffen.

Viele Theater, Clubs, Kinos und Freischaffende in der Kultur sind nach Einschätzung der Stadträtin bereits jetzt „in ihrer Existenz bedroht“. Wenn die Kommune in dieser Situation auch noch städtische Zuschüsse kürze, werde das „unmittelbar gravierende Folgen“ haben. Ein Teil des Frankfurter Kulturangebots könne in diesem Fall „dauerhaft verloren gehen“.

Gegenwärtig hat die Bundesregierung die Anzeigepflicht für Insolvenzen bis zum Jahresende ausgesetzt. Dadurch ist unklar, wie viele freie und privatwirtschaftliche Kulturinstitutionen tatsächlich wirtschaftlich auf der Kippe stehen oder sogar Konkurs anmelden müssten. Die Kinoeigentümer in Frankfurt weisen zum Beispiel immer wieder darauf hin, dass sie wegen der geltenden Abstandsregeln in der Corona-Pandemie ihre Häuser nicht wirtschaftlich betreiben könnten. Noch immer haben einzelne Kinos seit März geschlossen.

Die Kulturdezernentin betonte, dass die Stadt Frankfurt gerade während der Corona-Pandemie ein „attraktives Kulturangebot“ brauche. „In Zeiten ausfallender Messen und abgesagter Dienstreisen“ bleibe die Kultur „auf absehbare Zeit einer der wenigen Tourismusmagneten“. Allerdings sind bereits attraktive Ausstellungen wegen Corona vertagt worden. So verschob das Städel-Museum kürzlich die geplante große Rembrandt-Schau auf das nächste Jahr. Dennoch, so Hartwig, sei es die Kultur, die überhaupt noch Menschen nach Frankfurt locken könne. Das darbende Gastgewerbe brauche dringend positive Impulse. Kürzungen städtischer Zuschüsse wären deshalb sehr schädlich.

Die SPD hat ihren Koalitionspartnern CDU und Grünen deutlich gemacht, dass sie an großen Investitionsvorhaben in der Kultur festhalten wolle. Das gilt etwa für das geplante städtische Kinder- und Jugendtheater im Zoo-Gesellschaftshaus. Dieses Projekt hatte Bürgermeister und Kämmerer Uwe Becker (CDU) im Interview mit der FR bereits für nachrangig erklärt. Ein anderes Großprojekt im Verantwortungsbereich der Kulturdezernentin, über das in der Römer-Koalition angesichts von Corona diskutiert werden könnte, ist die Umgestaltung und Erneuerung des Frankfurter Zoos. Hier werden mittelfristig Kosten von bis zu 100 Millionen Euro geschätzt.

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