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Justiz

Viele Einsprüche gegen Corona-Bußgelder

  • Oliver Teutsch
    vonOliver Teutsch
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Frankfurter Amtsgericht verhandelte mehr als 500 Klagen, weil Bürger:innen nicht zahlen wollten.

Die Verordnungen zur Eindämmung des Coronavirus haben auch dem Frankfurter Amtsgericht viel Arbeit beschert. Schon im Jahr 2020 seien 518 Fälle bei der Staatsanwaltschaft gelandet, weil sich Bürger:innen nicht mit Bußgeldern hätten abfinden wollen, sagte ein Sprecher des Amtsgerichts auf FR-Anfrage. Etwa 20 der Fälle habe die Staatsanwaltschaft eingestellt, der Rest landete vor dem Amtsgericht.

Die meisten der Fälle drehten sich um mutmaßliche Verstöße gegen die Kontaktbeschränkungen während des ersten Lockdowns im Frühjahr 2020. Bußgelder wegen weniger als 1,50 Meter Abstand oder Treffen mit zu vielen anderen Personen hätten viele Menschen nicht akzeptieren wollen, so der Gerichtssprecher. Bei der überwiegenden Zahl von Fällen hätte sich der Gang vor das Amtsgericht aber nicht gelohnt und es seien 200 Euro Bußgeld fällig geworden.

Zuletzt seien vermehrt Verfahren wegen Verstößen gegen die Maskenpflicht eingegangen, vor allem im Personennah- und Fernverkehr. Obwohl hier in der Regel vergleichsweise niedrige Bußgelder in Höhe von 50 Euro anfielen, hätten sich manche Bürger:innen mit der Strafe nicht abfinden wollen und dagegen Einspruch eingelegt. Zwischen 80 und 100 Verfahren schließlich hätten sich im abgelaufenen Jahr gegen die Betreiber von Verkaufsstätten sowie Hygieneverstöße beim Anbieten von Speisen und Getränken gerichtet. Die vom Gericht verhängten Geldbußen hätten hier zwischen 500 und 1000 Euro gelegen. Allerdings hätten die Richter:innen Milde walten lassen, wenn sich die Bußgelder gegen Gaststättenbetreiber:innen gerichtet hätten, die massiv von den Maßnahmen zur Bekämpfung der Pandemie betroffen gewesen seien.

Insgesamt sei die Akzeptanz der Corona-Maßnahmen in der Bevölkerung nicht so hoch wie etwa bei Bußgeldern wegen Geschwindigkeitsverstößen, die in 95 bis 98 Prozent der Fälle gezahlt würden, so der Gerichtssprecher.

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