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Frankfurts OB: Pragmatisch das Problem Feldmann lösen

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Von: Sandra Busch

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Will im Moment zumindest nicht zurücktreten: OB Peter Feldmann.
Will im Moment zumindest nicht zurücktreten: OB Peter Feldmann. © ROLF OESER

Zum Wohle der Stadt sollte mit Oberbürgermeister Peter Feldmann verhandelt werden.

Peter Feldmann wird nicht zurücktreten. Zumindest jetzt nicht. In seiner Rede im Stadtparlament machte der Oberbürgermeister mehr als deutlich: Er sieht sich als Opfer, ihm wird übel mitgespielt. Selbstreflexion? Fehlanzeige. Er bot im Stadtparlament an, noch einmal miteinander ins Gespräch zu kommen. Er sei bereit, seine Rolle zu überdenken. Es stellt sich also die Frage: Sollen die Fraktionen mit ihm verhandeln oder die Abwahl durchziehen?

Eines ist klar. Sollte es im Januar zu einem Bürgerentscheid kommen, der Wahlkampf würde in der Tat hässlich werden. Für die gesamte Stadt. Und die Abwahl könnte am Ende auch noch daran scheitern, dass gar nicht genügend Menschen zur Wahl gehen. Doch das Parlament hat kein Vertrauen mehr in den OB, eine Zusammenarbeit noch über zwei Jahre im Falle einer erfolglosen Abwahl würde ein Kraftakt werden. Auch wieder für die gesamte Stadt.

Es könnte daher lösungsorientiert sein, mit dem Oberbürgermeister ins Gespräch zu gehen. Zu verhandeln. Ihn mitbestimmen zu lassen, wann er von sich aus abtritt. In der jetzigen Situation will er nicht. Er will noch Zeit. Sollten die Bürgerinnen und Bürger ihn bei einer Wahl im Januar abwählen, müsste er zum Ende des Monats aus dem Amt scheiden. Ihm bei den Verhandlungen einen Monat drauf geben. Oder zwei. Dann blieben der Stadt hässliche Wahlkämpfe und bei einer erfolglosen Abwahl auch noch zwei Jahre anhaltende Diskussionen um den OB erspart. Das wäre pragmatisch. Damit würde zwar der OB über den Zeitpunkt entscheiden, wann er geht. Das empfänden viele als ungerecht, weil sich Peter Feldmann genug geleistet hat, um sofort gehen zu müssen. Doch damit müssten die Stadtverordneten dann leben. Zum Wohle der Stadt.

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