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Frankfurts OB Peter Feldmann: Die Bevölkerung ist am Zug

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Von: Sandra Busch

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Die Frankfurterinnen und Frankfurter werden wohl über die Zukunft des Oberbürgermeisters entscheiden.
Die Frankfurterinnen und Frankfurter werden wohl über die Zukunft des Oberbürgermeisters entscheiden. © christoph boeckheler*

Aller Voraussicht nach kommt es zu einem Bürgerentscheid über die Abwahl des Oberbürgermeisters. Fragen und Antworten zum Bürgerentscheid.

Die Stadtverordneten haben am Donnerstag Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) abgewählt. Das ist aber nur der erste Schritt. Nimmt Feldmann die Abwahl nicht binnen einer Woche an – dafür hat er noch bis Donnerstag, 24 Uhr, Zeit –, dann folgt ein Bürgerentscheid. Dabei sollen die Frankfurterinnen und Frankfurter über die Zukunft des Oberbürgermeisters entscheiden. Die FR beantwortet die wichtigsten Fragen rund um den Bürgerentscheid.

Wann wird gewählt?

Der Bürgerentscheid findet am Sonntag, 6. November, statt.

Wie lautet die Fragestellung des Bürgerentscheids?

Die von der Bürgerschaft zu entscheidende Frage muss so gestellt sein, dass sie mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden kann. Bei Peter Feldmann lautet die Frage: „Stimmen Sie für die Abwahl des Oberbürgermeisters der Stadt Frankfurt am Main, Herrn Peter Feldmann?“

Wie viele Menschen müssen zustimmen?

Bei dem Bürgerentscheid müssen mindestens 30 Prozent der Wahlberechtigten für eine Abwahl des Oberbürgermeisters stimmen. Es müssen sich also mindestens 150 000 Frankfurterinnen und Frankfurter gegen den Oberbürgermeister entscheiden, damit er abgewählt wird. Zum Vergleich: In der Stichwahl zur OB-Wahl 2018 hatten überhaupt nur 30,2 Prozent der Wahlberechtigten abgestimmt. Mehr als 70 Prozent davon votierten damals für Feldmann, 106 700 Frankfurter:innen.

Was kostet der Bürgerentscheid?

Der Bürgerentscheid kostet die Stadt rund 1,6 Millionen Euro.

Wie gingen bisherige Bürgerentscheide in Frankfurt aus?

Bisher gab es überhaupt nur einen einzigen Bürgerentscheid, über den in Frankfurt abgestimmt wurde. 2015 kam es zu einem Bürgerentscheid über die Rennbahn. Anhänger:innen des Galopprennsports wollten damals die Veräußerung der Rennbahn an den DFB verhindern. Mit 60,5 Prozent votierten knapp 63 000 Wähler:innen gegen die Umwandlung des Geländes in die DFB-Akademie des Deutschen Fußball-Bunds. Aber der Bürgerentscheid scheiterte dennoch – am Quorum. Die Mehrheit hätte damals mindestens knapp 125 000 Stimmen und damit 25 Prozent der Wahlberechtigtenstimmen ausmachen müssen, damit der Bürgerentscheid gilt. Es waren aber nur 13 Prozent für den Erhalt der Rennbahn.

Was passiert, wenn das Quorum verfehlt wird?

Dann bleibt Peter Feldmann Oberbürgermeister und kann seine Amtszeit regulär bis Juni 2024 zu Ende führen.

Was passiert, wenn Feldmann abgewählt wird?

Der Oberbürgermeister scheidet mit dem Ablauf des Tages, an dem der Wahlausschuss die Abwahl feststellt, aus seinem Amt.

Wann findet die nächste OB-Wahl statt, wenn Peter Feldmann abgewählt werden sollte?

Ein neuer Oberbürgermeister oder eine neue Oberbürgermeisterin muss innerhalb von vier Monaten nach der Abwahl gewählt werden.

Zusammengestellt von Sandra Busch

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