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Frankfurts Kämmerer Bergerhoff verbreitet Optimismus

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Von: Georg Leppert

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Bastian Bergerhoff ist seit Herbst vorigen Jahres Frankfurter Kämmerer.
Bastian Bergerhoff ist seit Herbst vorigen Jahres Frankfurter Kämmerer. © Renate Hoyer

Die finanziellen Folgen der Corona-Krise sollen bis 2025 überwunden sein. Die Grünen sehen die Gründe für die Defizite auch bei der CDU.

Bastian Bergerhoffs erste Haushaltsrede hatte einen besonderen Rahmen, und sie geriet nicht eben kurz: Fast eine Stunde sprach der Politiker der Grünen, den die Frankfurter Stadtverordneten im vergangenen Herbst zum Kämmerer gewählt hatten.

Allerdings sprach Bergerhoff nicht etwa in der Plenarsitzung. Diese hatten die Stadtverordneten im Februar wegen des Kriegsbeginns in der Ukraine abgesagt – ein Schritt, für den Bergerhoff Verständnis hatte, wie er betonte. In der Konsequenz bedeutete das aber, dass der 53-Jährige nur vor den 21 Stadtverordneten sprechen konnte, die dem Haupt- und Finanzausschuss angehören.

Die Zahlen, die Bergerhoff nannte, waren keine Überraschung mehr. Ihre Einordnung geriet zum Teil durchaus optimistisch. „Frankfurt ist nach wie vor eine wohlhabende Stadt“, sagte der Kämmerer mit Blick auf die Steuereinnahmen. Zudem sehe er seine Aufgabe nicht darin, „sicherzustellen, dass wir möglichst wenig Geld ausgeben“. Vielmehr wolle er dafür sorgen, dass geplante und beschlossene Investitionen umgesetzt werden. Das klang nicht eben nach rigoroser Sparpolitik.

Doch Bergerhoff machte auch klar, dass Konsolidierungen nötig sein werden. Das erfordere schon das Haushaltssicherungskonzept, das Frankfurt vorlegen muss, weil der Etat nicht ausgeglichen ist.

Defizite in der Vergangenheit

Aber auch diesem Erfordernis konnte Bergerhoff etwas Positives abgewinnen. Der Konsolidierungsplan, den die Stadtverordneten im Mai beschließen wollen, sei „eine Chance, keine Bürde“, da die Stadt dadurch Zeit gewinne. Bergerhoff sprach dann auch von einem „Zukunftssicherungskonzept“. Es geht, wie der gesamte Haushaltsentwurf, von einer Prämisse aus: Bis 2025 sind die Folgen der Pandemie überwunden.

Die Stadtverordnete Martina Düwel (Grüne) erklärte, der Grund für das hohe Defizit liege auch in der Vergangenheit – als die CDU noch den Kämmerer stellte. Trotz hoher Einnahmen seien damals Rücklagen abgeschmolzen worden.

Die SPD-Fraktionsvorsitzende Ursula Busch betonte, dass die Koalition notwendige Investitionen tätigen werde. Die Stadtregierung lehne „blinde Sparwut“ ab, langfristiges Ziel sei ein ausgeglichener Haushalt.

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