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Frankfurts erster Bürgerentscheid: Als das Quorum zu hoch war

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Von: Georg Leppert

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Eines der letzten Rennen auf der Galopprennbahn in Niederrad.
Eines der letzten Rennen auf der Galopprennbahn in Niederrad. © Christoph Boeckheler

In wenigen Tagen entscheiden die Menschen über die Zukunft von Oberbürgermeister Peter Feldmann. Viele erinnern sich jetzt an eine frühere Volksabstimmung.

Es war noch früh am Abend, als sich der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) zu Wort meldete. Die Auszählung der Stimmen beim Bürgerentscheid zur Zukunft der Galopprennbahn in Niederrad hatte nur kurz gedauert, dann stand fest, dass die Freundinnen und Freunde des Turfs das Quorum verfehlt hatten. „Die DFB-Akademie kann kommen. Das ist eine Zukunftsentscheidung für die Sportstadt Frankfurt“, ließ der im Urlaub weilende OB mitteilen. Zugleich bedauerte er, dass die Beteiligung am Bürgerentscheid so gering ausgefallen war.

Etwas schmunzeln lässt dieser Blick ins Archiv schon. Gut sieben Jahre nach dem ersten Bürgerentscheid in der Geschichte Frankfurts wäre Feldmann am kommenden Sonntag wohl eine geringe Wahlbeteiligung sehr recht.

Zeichen für die Feldmann-Abwahl?

Häufig wird im Römer in diesen Tagen über den Bürgerentscheid im Juni 2015 gesprochen. Manche deuten das damalige Ergebnis als Zeichen der Hoffnung, dass das Quorum bei der Abwahl des Oberbürgermeisters am 6. November erreicht wird. Andere interpretieren die Zahlen genau gegensätzlich.

Seinerzeit ging es in der Abstimmung um die geplante Akademie des Deutschen Fußball-Bunds (DFB). Diese sollte – neben einem Bürgerpark – auf dem Gelände der Pferderennbahn entstehen. Der Turf galt nicht mehr als zeitgemäß, zuletzt hatte es nur noch wenige Renntage im Jahr gegeben. Geld verdienen konnte die Stadt mit ihrem 32 Hektar großen Gelände längst nicht mehr.

Doch gegen die Pläne der Stadtregierung formierte sich Widerstand. Eine Bürgerinitiative erreichte mit viel Aufwand, dass das Vorhaben bei der Volksabstimmung am 21. Juni 2015 auf den Prüfstand kam. Um 18 Uhr schlossen die Wahllokale, eine Stunde später jubelten die Vertreter des DFB, Sportdezernent Markus Frank (CDU) und Planungsdezernent Olaf Cunitz (Grüne) bei der kleinen Wahlparty im Römer. Das Quorum, das damals bei 25 Prozent und nicht wie jetzt bei 30 Prozent lag, war recht klar verpasst worden.

Quorum nur zur Hälfte erreicht

124 389 Menschen hätten sich damals für die Rennbahn entscheiden müssen. Tatsächlich gab es nur 62 900 Jastimmen – das Quorum wurde also nur zur Hälfte erreicht. 40 196 Menschen stimmten gegen die Rennbahn, die Beteiligung lag bei 20,9 Prozent.

Genau diese Zahl werten viele Befürworter:innen einer Abwahl von Peter Feldmann (SPD) als gutes Zeichen. Wenn sogar bei einem Thema, das viele Menschen in Frankfurt für recht unbedeutend hielten, immerhin ein Fünftel an die Wahlurne geht, sollten es doch bei einer Abstimmung über die Zukunft des Oberbürgermeisters deutlich mehr sein, heißt es etwa in Kreisen der FDP. Auch bei anderen Koalitionären in Sachen Abwahl wird der Rennbahnentscheid immer wieder genannt, um sich selbst Mut zu machen.

Tatsächlich nimmt der Bürgerentscheid gegen den Amtsinhaber gerade an Fahrt auf – was auch an Feldmann selbst liegt, der vor Gericht zur Empörung vieler Menschen ausführen ließ, er habe eine Abtreibung seines Kindes gewünscht. Und der Vergleich zum Rennbahnentscheid liegt nahe. Er hat aber auch ein paar Schwächen.

Wahlkampf war intensiver

Zum einen: Der Wahlkampf wurde damals intensiver geführt als heute. Diesmal gibt es im Stadtbild nur zwei Plakatmotive, die im Wesentlichen aussagen, dass sich die Koalition und die CDU beim Thema Feldmann ausnahmsweise einig sind. Wirklich forsche Töne findet man nur auf den Bierdeckeln, die die Grünen in Kneipen verteilen lassen („Ohne dich macht er sich nicht vom Feld, Mann“).

Im Frühling 2015 stellten die Gegner:innen der DFB-Akademie sogar 100 der als Wesselmänner bekannten riesigen Wahlplakate auf. „Diese Kampagne kann sich keine Partei leisten“, stöhnte der Fraktionschef der Grünen im Römer, Manuel Stock. Die Bürgerinitiative Pro Rennbahn musste sich hingegen keine großen Sorgen ums Geld machen. Zu den Unterstützer:innen der Rennbahn zählte der steinreiche Carl-Philip Graf zu Solms-Wildenfels.

Und der Umgangston war 2015 deutlich schärfer als heute, wie nicht zuletzt der DFB beklagte. Dessen damaliger Präsident Wolfgang Niersbach wurde in die Nähe des skandalumwitterten Fifa-Chefs Sepp Blatter gerückt. Bei der Kampagne ging es nicht nur um die Zukunft der Rennbahn. Die Initiator:innen des Bürgerentscheids wollten auch eine Stimmung gegen die Auswüchse des modernen Fußballs nutzen.

Mehr Wahlberechtige bei Entscheid über Feldmann

Auf der Gegenseite entschied sich der DFB dazu, den Bürgerentscheid nicht totzuschweigen, sondern seinerseits um Unterstützung für die Akademie zu werben. Bundestrainer Joachim Löw und der Manager der Nationalmannschaft, Oliver Bierhoff, traten öffentlich auf. Sprich: Es gab in der Geschichte der Stadt wichtigere Entscheidungen als die Zukunft der Rennbahn – aber der Bürgerentscheid war nicht weniger Menschen bekannt als nun die Volksabstimmung über Feldmann.

Und: Die Zahl der Wahlberechtigten lag damals um 12 500 niedriger als jetzt. Entsprechend mehr Menschen müssen nun (mit Ja) abstimmen, um das Quorum zu erreichen. Und die Leute, die gerade erst nach Frankfurt gezogen sind, interessieren sich oft nur am Rande für Kommunalpolitik. Eine Petitesse? Nicht unbedingt. Einiges deutet darauf hin, dass schon einige Tausend Stimmen am Sonntag entscheidend sein könnten.

Die Zukunft der Rennbahn wurde damals nicht nur durch den Bürgerentscheid, sondern auch vor Gericht entschieden. Das letzte Rennen fand am 15. November 2015 statt. Sieger wurde ein Pferd namens „German Rules“, das nur Außenseiterchancen hatte. Im Juni 2022 – vier Jahre später als ursprünglich geplant – eröffnete die DFB-Akademie. Drei Monate später folgte der Rennbahnpark.

Gegner von einst: Planungsdezernent Olaf Cunitz (links) und Rennbahnchef Manfred Louven.
Gegner von einst: Planungsdezernent Olaf Cunitz (links) und Rennbahnchef Manfred Louven. © Monika Müller

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