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Nico Wehnemann gehört der Fraktion „Die Fraktion“ an.
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Nico Wehnemann gehört der Fraktion „Die Fraktion“ an.

Kommunalwahl

Stadtverordnete auf der Suche nach Bündnissen

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Wer nach der Kommunalwahl keine Fraktion stellen kann, ist klar im Nachteil.

Für Jutta Ditfurth ist die Angelegenheit klar: „Wir werden mit vier Leuten in den Römer einziehen“, sagt die Stadtverordnete von Ökolinx. Zwar sitzen derzeit nur Manfred Zieran und sie für die Gruppe im Römer, doch der Wunsch nach echter linker Politik sei spürbar, sagt Ditfurth. Insofern stelle sich die Frage, ob sich Ökolinx weitere Partner:innen suche, nicht. Weder jetzt noch nach der Wahl.

Viele andere Politikerinnen und Politiker, die nicht auf den Listen der großen Parteien stehen, sind weniger zuversichtlich und machen sich jetzt bereits Gedanken über Bündnisse nach dem 14. März. Rund 0,6 bis 0,8 Prozent der Stimmen sind nötig, um ins Stadtparlament einzuziehen. Doch Einzelkämpfer oder Einzelkämpferinnen haben dort einen schweren Stand.

Jutta Ditfurth ist Spitzenkandidatin von Ökolinx.

Erst mit drei Stadtverordneten gilt eine Gruppe nämlich als Fraktion. Wer keine Fraktion bilden kann, bekommt vor allem viel weniger Geld für die politische Arbeit (siehe Infobox). Hinzu kommen Einschränkungen bei der Redezeit, die mittlerweile auch nicht mehr von anderen Stadtverordneten übertragen werden darf, wie es bis zum Sommer möglich war. Und: Es gibt eine Fraktionsgeschäftsführerrunde, in der etwa der Ablauf von Plenarsitzungen vorbesprochen wird. Jutta Ditfurth und Manfred Zieran von Ökolinx dürfen nicht teilnehmen. Sie sind derzeit die einzigen Stadtverordneten, die keine Fraktion bilden.

Die übrigen sechs Stadtverordneten, die als einzige Vertreter ihrer Liste gewählt wurden, haben Dreierbündnisse gebildet. Nico Wehnemann (Die Partei), Herbert Förster (Piraten) und Thomas Schmitt (Freie Wähler) bilden zusammen „Die Fraktion“. Bernhard Ochs (Die Frankfurter) bekam Unterstützung von Erhard Römer (Graue Panther) und Luigi Brillante (Europaliste).

Bernhard Ochs möchte mit den „Frankfurter“ in den Römer einziehen.

Die Brautschau für die Zeit nach dem 14. März hat schon begonnen. Wehnemann etwa sagt klar, dass er mit der „Fraktion“ weitermachen wolle. Als es Thomas Schmitt unter fragwürdigen Umständen nicht auf die Liste der Freien Wähler schaffte, verfasste die Fraktion eine geharnischte Pressemitteilung. Wehnemann sagt auch, er könne sich Zuwachs in der „Fraktion“ vorstellen. Für vier oder fünf Stadtverordnete gibt es weiteres Geld und weitere Redezeit. Derweil wird sich Bernhard Ochs neue Partnerinnen oder Partner suchen. Zumindest Erhard Römer kandidiert nicht mehr für die Stadtverordnetenversammlung.

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