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Frankfurter Stadtpolitik: Rückkehr in den Corona-Modus?

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Von: Georg Leppert

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Bis Mai tagten die Stadtverordneten in den Mainarcaden.
Bis Mai tagten die Stadtverordneten in den Mainarcaden. © peter-juelich.com

Die Stadtverordneten diskutieren einen erneuten Umzug in die Mainarcaden. Dabei geht es auch um Geld.

Ziehen die Frankfurter Stadtverordneten nach nur einer Plenarsitzung im Römer zurück in die Mainarcaden der Stadtwerke? Die Fraktion von Ökolinx-ELF fordert das zumindest. Sprecherin Jutta Ditfurth verweist auf die zuletzt stark gestiegene Corona-Inzidenz in Frankfurt. Die Stadtverordnetenvorsteherin und die Koalition im Römer sind aber skeptisch.

Im Sommer 2020 hatten die Politiker:innen ihren Tagungsort für die monatlichen Sitzungen gewechselt. In den Mainarcaden, die als Kantine für die Stadtwerke und als Veranstaltungsstätte dienen, hatten sie fortan mehr Platz als im Plenarsaal im Römer und konnten folglich mehr Abstand zueinander halten.

Gleichzeitig wurden die Ausschusssitzungen verlegt. Sie fanden nicht mehr in den recht kleinen Besprechungsräumen im Römer statt, sondern entweder im Plenarsaal, im Ratskeller oder in einem angemieteten Saal im Dominikanerkloster.

Mit dieser Praxis ist nun Schluss. Die Ausschüsse tagen wieder in den üblichen Räumen – mit der Folge, dass Besucherinnen und Besucher etwa im Planungsausschuss dicht gedrängt sitzen mussten. Und die Plenarsitzung, in der die Stadtverordneten den Haushalt verabschiedeten und Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) zum Rücktritt aufforderten, fand wieder im Plenarsaal statt.

Jutta Ditfurth hält das für unverantwortlich. Sie verweist auf die Omikron-Varianten BA.4 und BA.5, die sich schneller ausbreiten als die vorherigen Varianten. Deshalb gebe es verstärkt Reinfektionen. Die Folge seien teils schwere Erkrankungen, auch in Form von Long Covid. Bis zur nächsten Plenarsitzung am 14. Juli dürften die Zahlen weiter steigen, so Ditfurth. Alle Beteiligten würden sich daher im Plenarsaal im Römer eines sehr hohen Ansteckungsrisikos aussetzen. Von Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner (Grüne) fordert Ditfurth eine Rückkehr in den Pandemie-Modus, sprich: Plenarsitzungen in den Mainarcaden, die Ausschüsse in größeren Räumen.

Doch zumindest einen erneuten Umzug der Stadtverordneten in die Mainarcaden sieht Arslaner skeptisch. Sie könne Ditfurths Sorge verstehen, sehe aber „keine rechtliche Grundlage“, einen neuen Tagungsort zu wählen. „Selbstschutz ist die Maßnahme der Stunde“, teilte Arslaner mit. Schon bei der Sitzung am 9. Juni habe sie alle Menschen im Plenarsaal dringend aufgefordert, Masken zu tragen. Anordnen kann sie das freilich nicht, und sehr viele Anwesende kamen dem Wunsch der Vorsteherin zumindest zeitweise nicht nach.

Auch der Fraktionschef der Grünen, Dimitrios Bakakis, zeigte Verständnis für Ditfurths Vorstoß. Die Fraktion der Grünen halte ihre Sitzungen etwa „fast nur digital“ ab. Es gebe aber keine gesetzliche Grundlage mehr für zusätzliche Corona-Maßnahmen. Die Mehrkosten von 20 000 Euro, die pro Monat mit einem Umzug verbunden seien, ließen sich deshalb nicht rechtfertigen.

FDP-Fraktionschef Yanki Pürsün schloss einen Umzug in die Mainarcaden aus. Zum einen fehle der Nachweis, dass es bei der Sitzung vor knapp zwei Wochen zu Ansteckungen gekommen sei. Zum anderen könne sich jeder durch eigenes Verhalten schützen. Über eine Verlegung der Ausschüsse in größere Räume könne man reden, wenn diese frei seien.

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