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Der Frankfurter SPD-Chef Mike Josef im Sommer 2021 bei seiner Wiederwahl im FSV-Stadion.
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Der Frankfurter SPD-Chef Mike Josef im Sommer 2021 bei seiner Wiederwahl im FSV-Stadion.

Parteien

Frankfurter SPD will sich eine neue Struktur geben

  • Christoph Manus
    VonChristoph Manus
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Die Frankfurter SPD will mit einer neuen Struktur mehr Menschen erreichen und die Ortsvereine stärken. Damit reagiert sie auch auf das schlechte Ergebnis bei der Kommunalwahl.

Die Frankfurter SPD will ihre Struktur modernisieren. Zentrales Ziel soll es sein, die Arbeit der Ortsvereine zu stärken und mehr Menschen für die Parteiarbeit zu gewinnen. Nach dem Entwurf eines Beschlussvorschlags für eine „SPD Frankfurt 2.0“, der der Frankfurter Rundschau vorliegt, soll etwa eine neue Ebene zwischen den Ortsvereinen und dem Unterbezirk eingezogen werden, zum Beispiel in Form von „Stadtbezirken“.

Diese Zwischenebene soll nach dem vom Unterbezirksvorstand im Dezember einstimmig beschlossenen Papier einen schnelleren Austausch an Informationen ermöglichen, Ortsvereinen helfen, die Unterstützung brauchen, und die Mobilisierungs- und Kampagnenfähigkeit der unteren Ebene stärken. Eine Zusammenlegung von Ortsvereinen wird nicht gefordert.

„Mehr raus auf die Straßen“ heißt es im Vorschlag für eine SPD Frankfurt 2.0

Diese Strukturreform soll auch dazu führen, dass die Mitglieder in den Ortsvereinen mehr Zeit für die Quartiersarbeit haben. „Weniger interne Runden, mehr raus auf die Straße!“, ist als ein Ziel formuliert.

Die Zahl der Mitgliederversammlungen über für die Frankfurter SPD grundlegende Themen soll steigen. Künftig soll es mindestens zwei pro Jahr geben, davon mindestens eine digital, heißt es im Beschlussvorschlag. Mit einer Kampagne sollen neue Mitglieder gewonnen werden. Mentorinnen und Mentoren sollen Menschen, die in die SPD eintreten, bei der politischen Arbeit unterstützen.

Reaktion auf gesunkene Mitgliederzahl der Frankfurter SPD

Mit diesen und anderen Vorschlägen für eine Reform der Parteistruktur reagiert die Frankfurter SPD auf das historisch schlechte Ergebnis, das sie bei der Kommunalwahl im März vergangenen Jahres erzielte. Aber auch auf die besonders im Vergleich zu früheren Rekordwerten schlechte Mitgliederentwicklung der vergangenen Jahre. „Unsere aktuellen Strukturen sind auf 12 000 Mitglieder ausgerichtet“, heißt es in der Einleitung des Beschlussvorschlags. „Gegenwärtig besteht der Unterbezirk Frankfurt aus rund 3500 Mitgliedern.“

Die SPD braucht zudem – wie fast alle Parteien – dringend mehr Menschen, die sich kommunalpolitisch engagieren. Schon bei der Kommunalwahl 2021 sei es nicht mehr möglich gewesen, genügend Kandidatinnen und Kandidaten zu gewinnen, um alle Listen für die Ortsbeiratswahlen ganz zu füllen.

Strukturreform Thema bei Mitgliederversammlung der Frankfurter SPD

Die Frankfurter SPD-Spitze wollte sich am Montag noch nicht näher zu den Plänen äußern. Kolja Müller, stellvertretender Vorsitzender des Unterbezirks, kritisierte gegenüber der FR, dass das Papier an die Presse gelangt sei, während die interne Abstimmung über den Reformprozess noch laufe.

Der Entwurf soll, wie Müller erläuterte, nun zunächst am Donnerstagabend in einem digitalen Workshop mit den Ortsvereinen, Arbeitsgemeinschaften und Arbeitskreisen diskutiert werden. Die Modernisierung der Parteiarbeit werde dann am Samstag, 5. Februar, das Thema einer digitalen Mitgliederversammlung sein.

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