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Migration

Frankfurter SPD streitet für eine neue Ausländerbehörde

  • Georg Leppert
    vonGeorg Leppert
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Bei einer Diskussion kommen Betroffene zu Wort – und berichten von sehr unschönen Erlebnissen.

Nach 45 Minuten zeigte sich dann auch Sylvia Weber (SPD) versöhnlich. Sie nehme ja durchaus wahr, dass sich in der Ausländerbehörde etwas verbessert habe, seit Norbert Euler das Amt leite, sagte die Frankfurter Integrationsdezernentin. Und im Übrigen gehe es ihr auch nicht darum, die Beschäftigten dort schlechtzumachen, im Gegenteil: Sie wolle die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in der Ausländerbehörde unterstützen.

Diese Klarstellung war wichtig in der Diskussion zur Zukunft der Behörde, zu der die Frankfurter SPD eingeladen hatte. Denn zuvor entstand durchaus der Eindruck, es gebe in Frankfurt ein Amt, in dem es drunter und drüber gehe und in dem Beschäftigte arbeiteten, die entweder inkompetent oder unfreundlich seien. Oder beides.

Vor einigen Wochen schon hatte Weber im FR-Interview gesagt, dass es so nicht weitergehen könne in der Ausländerbehörde. Sie forderte einen Umbau des Amts hin zu einem „Willkommenszentrum“. Unter dem Dach des Ordnungsamts – und damit auch der Stadtpolizei – sollte die Behörde auch nicht mehr angesiedelt sein. „Die Menschen sollen nicht mit Bauchschmerzen zum Amt gehen“, wiederholte Weber in der Diskussion.

„Gefühlt wie ein Krimineller“

Ordnungsdezernent Markus Frank (CDU) hatte Weber nach ihrem Vorstoß vorgeworfen, sie betreibe Wahlkampf auf dem Rücken der Beschäftigten in der Behörde. Doch das wies Weber nun zurück. Ihr gehe es nicht darum, das Amt in ihrem Dezernat anzusiedeln. Sie wolle eine neue Willkommenskultur in Frankfurt etablieren.

In der Diskussion sprach die Politikerin dann mit Menschen, die Erfahrungen mit der Ausländerbehörde gemacht haben. Etwa mit dem Künstler Francisco Alberto Santana, der aus New York nach Frankfurt kam und sagte, er habe drei Nächte vor der Ausländerbehörde zugebracht. Die Beschäftigten seien unfreundlich gewesen und hätten kein Englisch gesprochen. „Ich habe mich gefühlt wie ein Krimineller“, sagte Santana.

Kyra Beninga, Asta-Vorsitzende an der Frankfurter Goethe-Uni, berichtete, viele ausländische Studierende hätten Angst vor einem Besuch bei der Behörde. Sie forderte, eine Dependance des Amts auf dem Campus zu eröffnen – was Markus Frank zurückgewiesen hat, da die Einrichtung dann nur für Frankfurter Studierende zuständig wäre.

Ein Vorbild für eine neue Frankfurter Ausländerbehörde könne das Amt in Berlin sein, erklärte Weber. Dort sei die Einrichtung neu konzipiert worden, berichtete Deniz Nergiz, Geschäftsführerin des Bundeszuwanderungs- und Integrationsrats. Unter anderem arbeiteten dort jetzt mehr Menschen, die selbst einen Migrationshintergrund hätten. „Die Behörde fühlt sich jetzt anders an“, sagte Nergiz.

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