Schulwechsel

Frankfurter Schulen wollen Schüler auswählen können

  • schließen

Wegen einer Klage wurde das Verfahren beim Übergang in die weiterführende Schule geändert: Um Plätze nicht nur verlosen zu können, stellen Schulen nun Anträge beim Kultusministerium.

Das neue Verfahren im Übergang von der vierten in die fünfte Klasse ruft die Schulen auf den Plan: Sieben weiterführende Schulen wollen nun einen bilingualen oder naturwissenschaftlichen Schwerpunkt zertifiziert bekommen. Sie haben deswegen einen Antrag beim hessischen Kultusministerium gestellt. Es sind zwei Schulen mit einem bilingualen Schwerpunkt, fünf mit einem MINT-EC-Profil – also einem Schwerpunkt in Mathematik, Informatik, Naturwissenschaften, Technik. Zu den Antragstellern gehören das Gymnasium Riedberg, die Ziehenschule und das Goethe-Gymnasium.

Das Staatliche Schulamt hat kürzlich verkündet, dass beim Übergang von der Grundschule in die weiterführende Schule nur noch gesetzliche Kriterien bei der Auswahl von Schülerinnen und Schülern angewandt werden können. Hat eine Schule mehr Anmeldungen als Plätze, kann sie nur Härtefälle bevorzugt aufnehmen sowie Lernende, die eine bestimmte erste Fremdsprache oder den Besuch einer Schule mit einem vom Kultusministerium zertifizierten Schwerpunkt wünschen. Die Zertifizierung gibt es bisher nur für Musik und Sport. Auch Geschwisterkinder dürfen bevorzugt aufgenommen werden. Hat eine Schule nach Anwendung der gesetzlichen Kriterien noch Kapazitäten, muss sie die Plätze unter den Bewerbern verlosen. Schuleigene Kriterien gelten nicht mehr.

Nun wollen Schulen sich ihre Schwerpunkte wie eben für Naturwissenschaften und Bilingualität zertifizieren lassen, um weiterhin zum Profil passende Kinder auswählen zu können. Evelin Spyra, Leiterin des Staatlichen Schulamts, rechnet damit, dass „die Prüfung des Kultusministeriums eine gewissen Zeit dauern wird“. Ob die Schulen überhaupt ihre Schwerpunkte zertifiziert bekommen, kann sie nicht einschätzen. Auch nicht, ob eine positive Entscheidung noch im laufenden Übergang zum Tragen käme.

Im Bildungsausschuss hatten Spyra und Dieter Sauerhoff, Dezernent am Staatlichen Schulamt, das geänderte Übergangsverfahren am Montagabend vorgestellt. Grund für die Änderung ist laut Sauerhoff, dass nach der Klage einer Familie auf einen bestimmten Schulplatz „das Verwaltungsgericht Frankfurt einen Perspektivwechsel vorgenommen hat“.

Zuvor hatte man sich an der Rechtssprechung des Hessischen Verwaltungsgerichtshof orientiert: Wenn alle Schulplätze vergeben sind, können Schülerinnen und Schüler keinen Anspruch mehr geltend machen, selbst wenn die Entscheidung der Schulleitung fehlerhaft war. Eine Familie hatte drei Jahre lang über mehrere Gerichte um den Platz an einem Sachsenhäuser Gymnasium gekämpft. Die Klage wurde abgelehnt, hat aber Folgen: Im Sommer haben die Richter am Verwaltungsgericht mitgeteilt, dass es einen Anspruch auf Aufnahme an einer bestimmten Schule gebe, sollte es im Auswahlverfahren zu Fehlern gekommen sein.

Das Problem bei der geänderten Sichtweise: „Es geht dann nicht um den einen Schüler“, sagte Sauerhoff. Es komme zu einem Dominoeffekt. Wenn im Nachgang festgestellt würde, dass eine Schule „strukturell rechtswidrig aufgenommen hat“, sagte Sauerhoff, „dann müsste der gesamte Aufnahmeprozess neu aufgerollt werden“. Nur mit Glück betreffe das dann lediglich die Schulen einer Schulform. Im schlechtesten Fall müsste die Aufnahme an allen Frankfurter Schulen neu angegangen werden.

Das Staatliche Schulamt weiß aus den vergangenen Übergängen, dass „es nicht unerhebliche Unsicherheitsfaktoren gibt, wenn schuleigene Aufnahmekriterien sehr freigegeben sind“, sagte Sauerhoff. Deshalb habe man davon Abstand genommen und ein vorgezogenes rechtlich sichere Losverfahren eingeführt. „Die Schulen sind aber weiterhin aufgerufen, Profile zu bilden“, sagte Sauerhoff. „Man gehe schließlich davon aus, dass Familien sich für bestimmte Schulen entschieden, weil das Kind zum Schulprofil passe.

Nun ist in Frankfurt ein Schüler zum Eliteschüler des Jahres gewählt worden. Sein Ziel ist Olympia.

Das könnte Sie auch interessieren

Kommentare