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Wiesbaden 28..1..2 GRÜNE Kreisverbandsvorsitzenden Uta Brehm und Mathias Wagner (hier) stellen die Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl vor.
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Wiesbaden 28..1..2 GRÜNE Kreisverbandsvorsitzenden Uta Brehm und Mathias Wagner (hier) stellen die Spitzenkandidaten für die Kommunalwahl vor.

Frankfurt

Frankfurter Polizei klärt intern über Chats auf

  • Pitt von Bebenburg
    VonPitt von Bebenburg
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Hessischer Grünen-Fraktionschef Wagner bei Frankfurts Polizeipräsident Bereswill zu Gast. Es geht um rassistische und rechtsextreme Chatgruppen, aber auch um Anerkennung für schwierige Arbeit der Polizeiin Frankfurt

Die Frankfurter Polizei tritt energisch Gerüchten entgegen, die rechtsextremen, rassistischen und antisemitischen Chats in den eigenen Reihen seien eigentlich harmlose Witze gewesen. Das hat der hessische Grünen-Fraktionsvorsitzende Mathias Wagner nach einem gemeinsamen Spaziergang mit dem Frankfurter Polizeipräsidenten Gerhard Bereswill lobend hervorgehoben. Das Pressegespräch führte Wagner alleine, da er nicht den Eindruck erwecken wolle, den Polizeipräsidenten parteipolitisch zu vereinnahmen.

Bereswill habe ihm berichtet, dass bereits 2000 Polizeibeamtinnen und -beamte an Dialogveranstaltungen teilgenommen hätten, „in denen man transparent macht: Was stand da wirklich in den Chats?“, teilte Wagner mit. In mehreren Chatgruppen mit einigen Hundert Beamtinnen und Beamten hatten die Beteiligten teilweise offen nationalsozialistische und menschenverachtende Botschaften ausgetauscht. Wer die Inhalte kenne, für den sei klar: „Das ist nicht akzeptabel“, sagte Wagner.

Der Grüne betonte, ihm sei wichtig, dass derartiges Fehlverhalten abgestellt werde. Zugleich müsse aber Wertschätzung für die schwierige Arbeit ausgedrückt werden, die die allermeisten Polizeibediensteten leisteten. Er bekräftigte, dass CDU und Grüne in Hessen die Empfehlungen einer Expertenkommission zur Polizei umsetzen wollten, zu denen auch die Erstellung eines Leitbilds gehöre.

Der Politiker und der Polizeipräsident hatten sich auch vor Ort über die Situation im Bahnhofsviertel informiert. „In Ordnung ist da nichts“, stellte Wagner fest. Es sei schwierig, die unterschiedlichen Interessen von Schwerst-Drogenabhängigen und Bewohnerinnen und Bewohnern unter einen Hut zu bringen.

Dafür sei Quartiersentwicklung notwendig. „Der Schlüssel zur Lösung liegt nicht in Repression allein“, urteilte der Grüne. Wichtig sei aus seiner Sicht eine gute Zusammenarbeit der Polizei mit der Sozialarbeit im Viertel, etwa der Hilfe für Drogenabhängige.

Im Sommer hatte der Grünen-Fraktionschef die hessische SPD-Fraktionsvorsitzende Nancy Faeser zu einer Wanderung durch deren Wahlkreis getroffen. Mit dem Spaziergang mit Bereswill setzte er nun seine Reihe „Wagner wandert“ fort. Weitere Spaziergänge mit „Persönlichkeiten aus Gesellschaft, Politik und Wirtschaft“ sollen folgen.

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