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Axel Kaufmann, Ortsvorsteher im 2er, würde lieber wieder eine richtige Sitzung mit Besuchern leiten. Vorerst kann sich das Gremium aber nur virtuell treffen.

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Frankfurter Ortsbeiräte sind auch ohne Sitzungen aktiv

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  • Sabrina Butz
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Die Stadtteilgremien setzen in der Corona-Zwangspause auf Kommunikation über E-Mails und Telefon. Der 2er versucht gar, Bürgersprechstunden über Videokonferenzen zu betreuen.

Doris Michel-Himstedt liest in diesen Tagen viel, auch für den Ortsbeirat 6, in dem sie als Fraktionsvorsitzende der SPD wirkt. „Stellungnahmen des Magistrats aus der Vergangenheit schaue ich mir nochmal an“, sagt die 70-Jährige. Sie sei ständig „in Kontakt mit Leuten“, natürlich nur telefonisch oder per Mail.

Denn auch in Zeiten von Corona erreichen die Griesheimerin ebenso viele Anfragen von Bewohnern westlicher Quartiere wie sonst. Diese beträfen etwa den Mangel an Parkplätzen, zu wenige Knöllchen für Falschparker, aber auch Beschwerden darüber, dass sich Gruppen unerlaubterweise draußen aufhielten.

Sitzungen dürfen derzeit nicht stattfinden

Ortsbeiratssitzungen dürfen derzeit nicht stattfinden. Für die nächste geplante „Routine-Sitzung“ am 12. Mai, wie Michel-Himstedt sie nennt, hat Ortsvorsteherin Susanne Serke (CDU) in einer Mail an die weiteren 18 Mitglieder, eine „abgespeckte Sitzung“ in Aussicht gestellt. „Gerade bei unserem Ortsbeirat sammeln sich mit jeder ausgefallenen Sitzung immer mehr Anträge an, die irgendwann auch abgearbeitet werden müssen“, schreibt sie.

Um beschlussfähig zu sein, müssten laut Michel-Himstedt zehn Mitglieder des Gremiums zusammen kommen, die dann über Tagesordnungspunkte entscheiden könnten, über die ohnehin Einigkeit bestehe. Wie dabei das „Gebot der Öffentlichkeit“ auf eingehalten werde kann, müsse noch geprüft werden.

Auf neue Pfade der öffentlichen Diskussion hat sich der Ortsbeirat 2 in der vergangenen Woche begeben. Zur „Online-Bürgersprechstunde“ waren Bewohner der Kuhwaldsiedlung, des Westends sowie Bockenheims am Dienstag, 31. März, eingeladen worden. Auf der Internet-Plattform „Zoom“ hätten sich zu Höchstzeiten 38 Teilnehmer an der Videokonferenz beteiligt, davon elf Ortsbeiratsmitglieder. Das berichtet Ortsvorsteher Axel Kaufmann (CDU).

Gemischtes Fazit nach Internet-Sprechstunde

In der Sprechstunde sei es etwa um „Prävention häuslicher Gewalt“ gegangen, und was die Stadt dazu beitragen könne. Daneben habe ein Teilnehmer gefragt, ob es sinnvoll sei, Bücherschränke zu schließen, um die Corona-Ansteckungsgefahr zu reduzieren. Kaufmann sieht keine Risiken. „Die Stadt will die Schränke soweit wie möglich offen lassen“, sagt er.

Er zieht ein gemischtes Fazit aus der Versammlung im Internet: „Bevor man sich gar nicht austauschen kann, ist das ein Versuch wert“, findet der 47-Jährige. Andererseits bezeichnet er die Sprechstunde, die die beiden Ortsbeiratsmitglieder Lothar Krauß (Piraten) und Maria-Christina Nimmerfroh (FDP) initiiert hatten, als „Behelfs-Krücke“. „Sobald das mit Corona vorbei ist, werden wir wieder zu Sitzungen zusammen kommen.“ Dennoch soll es am 14. April, um 19.30 Uhr, eine weitere Bürgersprechstunde dieser Art geben, nachdem die nächste Ortsbeiratssitzung Ende dieses Monats bereits abgesagt worden ist.

Werner Skrypalle (SPD), Ortsvorsteher im 11er im Frankfurter Osten, möchte eine solche Kontaktmöglichkeit nicht einführen. „Im Moment ruht die Ortsbeiratsarbeit“. Bürger würden sich telefonisch oder per Mail mit Anliegen bei ihm melden, etwa wegen verbotenen Autofahrens durch den Huthpark oder illegaler Umnutzung von Grünanlagen zu „Baulagern“ – so gesehen im Gebiet des Sausees zwischen Riederwald und Seckbach. Skrypalle leite solche Beschwerden an die zuständigen Stellen der Stadt weiter.

Es gebe zwar keine eiligen Sachverhalte, trotzdem: „Gewisse Dinge könnte man schon beraten“, sagt er, zum Beispiel zur Ausschreibung einer neuen Brücke über die Fechenheimer Cassella-Werke und zur Grundsanierung der Wilhelmshöher Straße in Seckbach.

Auch die Treffen des Ortsbeirats 9, zuständig für Ginnheim, Dornbusch und Eschersheim, sind auf Eis gelegt. Ortsvorsteher Friedrich Hesse (CDU) hat die Sitzung am 30. April bereits abgesagt. Wie sich die Angelegenheiten nach dem 20. April entwickeln würden, sei noch völlig unklar. „Ich glaube, dass die Bürger andere Sorgen haben als eine nicht stattfindende Ortsbeiratssitzung“, so Hesse.

Die Sitzung digital laufen zu lassen, erscheint Hesse nicht sinnvoll. „Viele Leute, mit denen wir im Ortsbeirat zu tun haben, sind nicht so affin mit elektronischen Medien.“ Außerdem könne die Bürgersprechstunde auch digital nicht stattfinden. Er gehe davon aus, dass auch die Sitzungen nach April nicht stattfinden könnten, weil es wohl unmöglich sei, geeignete Räume zu finden.

Es gebe „genügend Sachen, die noch abzuarbeiten sind“, so der Ortsvorsteher. Außerdem leite er Fragen und Beschwerden der Bürger an die zuständigen Ämter weiter, zum Beispiel, wenn es um Straßenschäden gehe. „Die Sachen, die wirklich laufen, die aber nicht spektakulär sind, funktionieren weiter“, sagt Hesse.

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