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Nargess Eskandari-Grünberg: Frankfurter Oberbürgermeisterin für sechs Monate

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Von: Georg Leppert

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Nargess Eskandari-Grünberg hat sich viel vorgenommen.
Nargess Eskandari-Grünberg hat sich viel vorgenommen. © Renate Hoyer

Nargess Eskandari-Grünberg stellt ihre Pläne vor. Das Jubiläum in der Paulskirche wird ein Schwerpunkt ihrer Arbeit.

Schnelle Hilfe für die Ausländerbehörde und die Planung des Jubiläums in der Paulskirche: Das werden die beiden Schwerpunkte der sechsmonatigen Amtszeit von Nargess Eskandari-Grünberg als kommissarische Oberbürgermeisterin.

Mit Peter Feldmanns Ausscheiden aus dem Amt am 12. November um 0 Uhr wurde aus Bürgermeisterin Eskandari-Grünberg die Oberbürgermeisterin für den Übergang. Sie bleibt es aller Voraussicht nach bis zum 11. Mai. Sofern es bei der OB-Wahl im März eine Stichwahl gibt – wovon auszugehen ist – wird die Gewinnerin oder der Gewinner an diesem Tag vom Stadtparlament ins Amt eingeführt. Am Donnerstag stellte Eskandari-Grünberg der Presse im Römer ihre Pläne vor.

Vieles sei liegen geblieben in den letzten Monaten der Amtszeit von Peter Feldmann, sagte die Grünen-Politikerin und nannte beispielhaft das Paulskirchen-Jubiläum im Mai kommenden Jahres: „Da müssen wir jetzt richtig Gas geben.“ Mittlerweile habe sie Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier als Schirmherrn und Redner gewinnen können.

Als Schirmherr soll Steinmeier auch beim Demokratiepreis agieren, den die Stadt im Rahmen des Jubiläums verleihen will. Den Beschluss dazu will die Frankfurter Stadtverordnetenversammlung am kommenden Donnerstag treffen. Der Preis ist mit 50 000 Euro dotiert und soll ein „Aushängeschild“ für die Stadt werden.

Zugleich will Eskandari-Grünberg die Pläne für das Haus der Demokratie an der Paulskirche vorantreiben. Dazu habe sie bereits den Kontakt zu Kulturstaatsministerin Claudia Roth (Grüne) gesucht. Die kommissarische Oberbürgermeisterin verwies auf die Arbeit einer Expertenkommission, die sie begleiten werde. Gleiches gelte für die Pläne zur Sanierung der Kirche.

Schnelle Abhilfe sei bei der Ausländerbehörde nötig, die überfordert ist und mit dem Bearbeiten von Anträgen nicht hinterher kommt. Große Hoffnungen setzt sie auf eine Task Force um Ordnungsdezernentin Annette Rinn (FDP), mit der sie „sehr vertrauensvoll“ zusammenarbeite.

Kein Job im Aufsichtsrat

Eine Versetzung von Beschäftigten anderer Ämter in die Ausländerbehörde sei derzeit nicht geplant, sagte Eskandari-Grünberg. In einem ersten Schritt sollen Auszubildende die Einrichtung unterstützen. Zudem seien Stellen ausgeschrieben, für die in der Stadtverwaltung geworben werde.

Durch neue digitale Technik werde das Arbeiten künftig einfacher. Gefordert sei aber auch der Bund, sagte Eskandari-Grünberg. Menschen aus Ländern, in die Deutschland ohnehin nicht abschiebe, sollten nicht alle drei Monate zur Ausländerbehörde kommen müssen, um ihren Aufenthaltsstatus zu verlängern.

Im Übrigen setze sie auf Kollegialität im Magistrat. Deutlich werde das etwa bei der Besetzung des Posten in den Aufsichtsräten, die durch Feldmanns Abwahl frei wurden. Sie selbst werde keinen Vorsitz übernehmen, sagte Eskandari-Grünberg, diese Aufgabe komme den Dezernent:innen zu. Und so wird etwa Stefan Majer (Grüne) das Mandat bei RMV und Verkehrsgesellschaft Frankfurt wahrnehmen, Stephanie Wüst (FDP) wird sich der Messe und der Tourismus- und Congress GmbH annehmen.

Ganz zum Schluss des Pressegesprächs ist Eskandari-Grünberg gefragt worden, ob sie für die Umsetzung ihrer Pläne nicht länger Oberbürgermeisterin sein müsste. Sie setze sich für die Stadt ein, antwortete sie, „egal ob ich einen Tag lang oder länger im Amt bin“.

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