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Corona-Krise

Frankfurter Magistrat will Etat beschließen

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Die Stadtregierung spart bei Personal, freien Trägern und Sachkosten. Trotzdem bleibt ein hohes Defizit.

Der Magistrat will am heutigen Freitag die Korrektur des Haushalts für das laufende Jahr beschließen, die durch Einnahmeverluste in der Corona-Krise nötig wurde. Die schwarz-rot-grüne Stadtregierung habe sich auf Grundzüge geeinigt, sagte Kämmerer Uwe Becker (CDU) im Gespräch mit der FR. Am Donnerstag kommender Woche sollen die Stadtverordneten über den Haushalt entscheiden.

Laut Becker kann die Stadt durch die Korrekturen 142,4 Millionen Euro einsparen. Dann stünde im Haushalt ein Defizit von 97 Millionen Euro. Nicht optimal, aber der Etat wäre damit genehmigungsfähig, die Stadt würde nicht in die vorläufige Haushaltsführung rutschen, was Einbußen von einem Viertel der bisher angesetzten Beträge zur Folge hätte. In den vergangenen Wochen hatte Becker mehrfach erklärt, es sei nicht Aufgabe der Stadtregierung, dafür zu sorgen, „dass die Musik spielt, bis das Schiff sinkt“. Ziel müsse sein, das Schiff vor dem Untergang zu retten. Nun sagte Becker: „Wir haben den Eisberg umschifft.“

Wie die FR berichtete, werden zunächst nur Grundzüge festgelegt. Bei der Personalplanung bleibt es beim Stand von 2020, vorgesehene Aufstockungen werden verschoben. Das spart 28 Millionen Euro. Auch die Zuschüsse an die freien Träger werden nicht erhöht, dadurch kommen 64 Millionen zusammen. Was das für einzelne Projekte konkret bedeutet, entscheidet die Politik nach der Kommunalwahl. 50 Millionen Euro werden an Sachkosten gespart.

Die SPD hatte sich lange gegen Beckers Forderung nach einer Haushaltskonsolidierung gewehrt. SPD-Chef Mike Josef sagte, die Sozialdemokraten hätten nur zugestimmt, weil 30 Millionen Euro für die Förderung der Innenstadt, der Kultur und der Gastronomie nach der Krise zur Verfügung gestellt würden.

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