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Stefan Majer ist derzeit Gesundheitsdezernent.
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Stefan Majer ist derzeit Gesundheitsdezernent.

Magistratspersonal

Frankfurter Magistrat: Grünes Szenario mit Tücken

  • Sandra Busch
    vonSandra Busch
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Das Personaltableau sorgte für Streit bei denen Grünen. Wegen des Frauenstatuts könnte Stefan Majer nun gegen seinen Willen Verkehrsdezernent werden.

Sarah Sorge ist froh. Die frühere Frauendezernentin hatte bemängelt, dass das Frauenstatut der Grünen bei der Besetzung der Magistratsposten nicht beachtet wird und daher gefordert, die Verteilung der Ämter zu überarbeiten. „Ich habe den Eindruck, dass ein Nachdenken stattgefunden hat“, sagte sie am Donnerstag. Denn die Koalitionsverhandlungsgruppe der Grünen will nun über das Personaltableau erneut diskutieren. „Wir haben wahrgenommen, dass es eine strittige Frage ist“, sagte Grünen-Vorstandssprecher Bastian Bergerhoff.

Die Verhandlungskommission hatte für die fünf Dezernatsposten, die den Grünen nach Koalitionsvertrag zustehen, drei Männer und zwei Frauen vorgeschlagen. Für Sorge ist eine solche Besetzung ein klarer Verstoß gegen das Frauenstatut. Danach muss mindestens die Hälfte der Posten in einem Gremium von Frauen besetzt sein. Die Kommission sah das Frauenstatut eingehalten, da Gesundheitsdezernent Stefan Majer in zwei Jahren eine Frau nachfolgen sollte. „Wir hatten einen Vorschlag gemacht, der dem Frauenstatut nicht zuwiderläuft“, sagte Bergerhoff. Man habe die Diskussion aber darüber verfolgt und verabredet, noch einmal darüber zu sprechen.

Die neue Verteilung könnte nach Informationen der FR so aussehen: Wie geplant wird Bergerhoff Kämmerer sowie Dezernent für Personal und Kirchen. Rosemarie Heilig bleibt Umweltdezernentin, Nargess Eskandari-Grünberg wird wie vorgesehen Integrationdezernentin und Bürgermeisterin. Stefan Majer bleibt Gesundheitsdezernent und übernimmt zusätzlich das Ressort Verkehr. Er war bereits bis 2016 in diesem Amt. Zwei Jahre warten müsste dann Wolfgang Siefert, der eigentlich für das Verkehrsdezernat vorgesehen war. Erst wenn Majer nach seiner Amtszeit den Posten verlässt, käme er zum Zug.

Ursprünglich sollte Majer außer Gesundheit das Ressort Soziales bekommen. Das könnte nun eine Frau übernehmen. Im Gespräch dafür sind Majers Büroleiterin Elke Voitl und die stellvertretende Fraktionsvorsitzende Natascha Kauder. Voitl war auch bereits Referentin im Frauen- und Umweltdezernat sowie im Bildungsdezernat. Kauder war bis 2016 im Nordend-Ortsbeirat aktiv und setzte sich da und später auch als Stadtverordnete in der Sozialpolitik ein.

Problem bei diesem ganzen Szenario ist nur: Majer will offenbar gar nicht ins Verkehrsdezernat zurück. Bei der Grünen-Mitgliederversammlung zur Abstimmung des Koalitionsvertrags sagte er vor zwei Wochen sehr deutlich, dass er keinesfalls ins Verkehrsdezernat zurückkehren werde. „Ich springe nicht zurück, auch den Grünen nicht zuliebe.“ Er wolle mit Begeisterung und Lust Inhalte im Gesundheits- und Sozialressort realisieren. Bei einer Rückkehr ins Verkehrsdezernat werde er zu einer Schachfigur.

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