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Um den Namen der Apotheke „Zum Mohren“ gab es im Römer schon intensive Debatten.
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Um den Namen der Apotheke „Zum Mohren“ gab es im Römer schon intensive Debatten.

Stadtpolitik in Frankfurt

Abgelehnter Anti-Rassismus-Antrag der Grünen belastet Frankfurter Koalition

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Ein Antrag der Grünen zu Rassismus scheitert, wird aber an die Opposition verschickt und von der „Fraktion“ aufgegriffen.

Frankfurt - Die Stadt Frankfurt soll rassistische Begriffe ächten. Das hatte die Stadtverordnete der Grünen, Mirrianne Mahn, im September gefordert. Doch die Römer-Koalition konnte sich nicht auf einen gemeinsamen Antrag einigen, vor allem die FDP stellte sich quer. Mahns Text wurde nicht veröffentlicht. Dafür will die Fraktion „Die Fraktion“ im Januar eine Vorlage einbringen, die zumindest sehr eng an Mahns Antrag angelehnt ist. Da „Die Fraktion“ im Plenum namentliche Abstimmung beantragen will, könnte das Thema zur Belastung für die Regierungskoalition werden.

Konkret geht es in dem Antrag der „Fraktion“ um das „N-Wort“ und das „M-Wort“, die die Stadt ächten soll. Die Abkürzungen stehen für die rassistischen Begriffe „Neger“ und „Mohr“, wie es in Fußnoten der Vorlage heißt. Der Antrag nimmt zudem Bezug auf die UN-Dekade für Menschen afrikanischer Herkunft und erklärt in der Begründung, warum die Worte für schwarze Menschen diskriminierend seien.

Frankfurter Stadtpolitik gegen Rassismus: „Die Fraktion“ will Grünen-Antrag aufgreifen

Am Freitag veröffentlichte die „Fraktion“ den Text zunächst in den sozialen Medien. Im Januar will die Gruppe um Fraktionschef Nico Wehnemann den Antrag in der Plenarsitzung behandeln. Das Pikante daran: Wehnemann räumt freimütig ein, dass seine Vorlage fast wortgleich mit dem Antrag sei, den Mirrianne Mahn gestellt habe.

Dieser wurde bislang aber nur in der Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt besprochen. Und so zeigt sich der FDP-Fraktionsvorsitzende Yanki Pürsün im Gespräch mit der FR zunächst einmal verärgert darüber, dass der Text – von wem auch immer – an die „Fraktion“ weitergeleitet wurde. Eine vertrauensvolle Zusammenarbeit sehe anders aus.

Differenzen zwischen Grünen und FDP im Römer in Frankfurt wegen Anti-Rassismus-Antrag

Dass der Antrag von der Koalition nicht gestellt wurde, liege in der Tat an der FDP, so Pürsün. Die Freidemokraten sehen in der Vorlage keinen praktischen Wert. „Es ist doch klar, dass wir diese Worte nicht verwenden“, sagt Pürsün. Rassistinnen und Rassisten würden aber nicht dadurch bekehrt, dass die Stadt bestimmte Worte ächte.

„Der Antrag hat in seiner ursprünglichen Fassung keine Zustimmung in der Koalition gefunden, wir arbeiten aber natürlich weiter an dem Thema“, sagt Tina Zapf-Rodriguez, Fraktionsvorsitzende der Grünen. Für die ganze Koalition sei klar, „und da lassen wir uns nicht auseinander dividieren: Rassismus darf in Frankfurt keinen Platz haben“.

Antrag gegen Rassismus im Frankfurter Römer: Namentliche Abstimmung wird zum Problem

Doch jenseits dieser grundsätzlichen Übereinkunft dürfte es in der Januarsitzung des Stadtparlaments ein sehr konkretes Problem für die Stadtverordneten von Grünen, SPD, FDP und Volt geben. Bei der namentlichen Abstimmung, die die „Fraktion“ beantragen will, müssen alle Politiker:innen einzeln und öffentlich erklären, ob sie für oder gegen den Antrag stimmen.

Sofern die Grünen Koalitionsdisziplin bewahren wollen, müssten sie gegen eine Vorlage stimmen, von der öffentlich bekannt ist, dass sie diese selbst gestellt haben. Eine schwierige Situation, zu der Zapf-Rodriguez erklärt, über den Antrag der „Fraktion“ habe es bei den Grünen noch keine Aussprache gegeben. (Georg Leppert)

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