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Frankfurter KAV verzichtet auf Selbstkritik

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Von: Georg Leppert

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Jumas Medoff ist Vorsitzender der Kommunalen Ausländervertretung.
Jumas Medoff ist Vorsitzender der Kommunalen Ausländervertretung. © Holger Menzel

Die Stadtverordneten betonen, wie wichtig die Kommunale Ausländerinnen- und Ausländervertretung ist. Wären da nur nicht die internen Streitigkeiten.

Zahlreiche Stadtverordnete haben am Donnerstag die Arbeit der Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) gewürdigt. Der Vorsitzende des Gremiums, Jumas Medoff, hatte zuvor einen Bericht über Erfolge der KAV vorgelegt. Auf die internen Querelen des Parlaments ging Medoff nicht ein – anders als die Bürgermeisterin.

„Wir würden uns freuen, wenn man uns abschaffen würde“, sagte Medoff am Ende seiner Rede. Denn gäbe es das Wahlrecht auch für Frankfurterinnen und Frankfurter, die keinen EU-Pass haben, dann bräuchte es die KAV nicht. Doch die Situation ist eine andere. Das deutsche Wahlrecht sieht vor, „dass mein türkischer Vater 30 Jahre lang in diesem Land in der Lagerhalle geschuftet hat, aber seinen Sohn bei der Kommunalwahl nicht wählen durfte“, wie der Stadtverordnete der Grünen, Emre Telyakar, erklärte.

Umso wichtiger sei die Arbeit der KAV, sagte Medoff. Das Gremium setze sich gegen Rassismus, Antisemitismus und Diskriminierung ein. Die KAV habe die Diskussion um den Namen der „Mohren-Apotheke“ angestoßen, bringe sich bei der Reform der Ausländerbehörde ein und mache jede Menge Angebote für Migrantinnen und Migranten in der „internationalsten Stadt Deutschlands“.

KAV: Scharfe Kritik der „Fraktion“

Emre Telyakar sagte, „wir 110 000 Muslime in der Stadt“ seien sehr dankbar für die politische Repräsentation durch die KAV. Die CDU-Stadtverordnete Anita Akmadza lobte das Engagement des Gremiums bei Veränderungen in der Ausländerbehörde. Ihre Kolleginnen und Kollegen in der Stadtverordnetenversammlung forderte sie auf, der KAV auf Augenhöhe zu begegnen und die Mitglieder des Gremiums nicht zu bevormunden. Auch Omar Shehata (SPD) bestärkte die Politikerinnen und Politiker der KAV. „Seien Sie uns ein Dorn im Auge, seien Sie unser Korrektiv“, rief er.

Ganz anders fiel die Bilanz von Falko Görres, Stadtverordneter der Fraktion „Die Fraktion“, aus. In manchen Sitzungen verwende die KAV 80 Prozent der Zeit auf interne Querelen. Diese gibt es spätestens seit der konstituierenden Sitzung im Frühling 2021. Medoff hatte die Zusammenkunft seinerzeit nach Tumulten abgebrochen. Seitdem ist die KAV gespalten in ein Lager, das Medoff unterstützt, und eine Opposition, der unter anderem der umtriebige Unternehmer Kerry Reddington angehört. Gerungen wird dabei oft um Kleinigkeiten, um die Tagesordnung oder das Protokoll.

KAV: Bürgermeisterin will moderieren

Auch Isabel Schnitzler (FDP) räumte ein, „dass ich mich manchmal frage, was die da machen, außer sich zu zanken“. Und Daniela Mehler-Würzbach (Linke) stellte der KAV ebenfalls kein gutes Zeugnis aus. Sie verwies darauf, dass Medoff am Donnerstag den Tätigkeitsbericht für die Jahr 2016 bis 2020 vorgestellt hatte. Vorgesehen sei aber ein Bericht pro Jahr.

Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne), die ihre politische Karriere in Frankfurt in der KAV begonnen hatte, bot sich als Mediatorin für die zerstrittene KAV an. Sie bemerkte aber auch: „Migration ist nicht nur Friede, Freude, Eierkuchen.“ Auch Streit gehöre dazu. Die KAV sei für Frankfurt ein sehr wichtiges Gremium, so die Bürgermeisterin. 52 Prozent der Menschen in der Stadt haben laut Eskandari-Grünberg eine Migrationsgeschichte.

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