Frankfurter KAV kritisiert ungleiche Behandlung am Flughafen
Berichte über rauen Umgangston bei Einreisekontrollen gegenüber Nicht-EU-Staatsangehörigen sowie zu lange Warteschlangen. Das Frankfurter Gremium will nun einen Runden Tisch mit der Bundespolizei und dem Flughafen organisieren.
Die Kommunale Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) in Frankfurt hat in einer Pressemitteilung die Passkontrolle gegenüber Bürgerinnen und Bürgern aus Nicht-EU-Ländern am Flughafen kritisiert. Vor allem Menschen, die sich äußerlich vom Bild eines Deutschen unterschieden und keine EU-Staatsangehörigkeit besäßen, würden unterschiedlich behandelt. „Dunkle Haare, dunkle Haut oder Kopftuch. Dann wird der Umgangston oft rauer, unfreundlicher und sogar diskriminierend: Gesten statt Sprache, ,Du' statt ,Sie' oder abwertende Fragen. Auch die Behandlung ändert sich: Man wird zu Extra-Kontrollen herausgebeten, man muss länger warten, Antworten werden in Zweifel gestellt“, kritisiert die KAV.
KAV-Mitglied Hüseyin Kurt hat das kürzlich selbst erlebt. Er war aus Dubai nach Frankfurt am Terminal 2 zurückgekehrt. „Von fünf Schaltern war nur einer offen und es gab eine sehr lange Schlange“, berichtet Kurt. Später sei ein zweites Licht angegangen, aber die dort sitzenden türkischstämmigen Beamten hätten ein privates Gespräch auf Türkisch geführt. Als er die beiden Männer ansprach, damit es schneller vorangeht, soll der eine gesagt haben: „Komm ja nicht zu meinem Schalter“.
Kurt hatte sich nur in die lange Schlange gestellt, da seine Frau einen türkischen Pass hat. Er selbst hat einen deutschen Pass. Anschließend wollte er sich über das Erlebte beschweren. Bei einem Schalter der Fraport gab er sich nicht mit einer E-Mail-Adresse, an die er schreiben konnte, zufrieden. Erst dann wurde ihm der Weg zur Beschwerdestelle der Bundespolizei gewiesen. „Als Kommunale Ausländerinnen- und Ausländervertretung erreichen uns nicht nur solche Schilderungen, sondern zahlreiche Konsulate und Vereine berichten von ähnlichen Erfahrungen“, teilt die KAV mit.
Schlechter Eindruck
Die Bundespolizei antwortete auf FR-Anfrage nur allgemein: „Die Bundespolizei kontrolliert die Passagiere ausschließlich nach den gesetzlichen Vorgaben. Diese sind im Schengener Grenzkodex geregelt und verpflichten die Mitgliedsstaaten zu einer einheitlichen Kontrolldurchführung.“ Diese beinhalte neben der Überprüfung des Reisedokumentes beziehungsweise der aufenthaltsrechtlichen Bestimmungen auch Fragen nach dem Reisezweck, dem Reiseziel sowie der finanziellen Mittel für Aufenthalt und Rückreise. Zudem müsse eine fahndungsmäßige Überprüfung durchgeführt werden. „Die Kontrollintensität ist somit höher als bei Angehörigen der Europäischen Union und richtet sich rein nach der Dokumentenlage.“
Kurt hat dafür Verständnis. Er kann aber nicht verstehen, dass nur einer von fünf Schaltern für Nicht-EU-Staatsangehörige geöffnet ist, wenn so viele Menschen vor Ort sind. „Für viele Menschen ist das der erste Kontakt mit Deutschland und wenn sie so einen schlechten Eindruck gewinnen, ist das nicht gut für unser Land.“ Es brauche eine bessere Willkommenskultur.
Die von der KAV geforderten interkulturellen Schulungen macht die Bundespolizei seit 24 Jahren. „Wir erachten es zudem als unbedingt notwendig, dass es eine gut ausgeschilderte und gut erreichbare Beschwerdestelle vor Ort gibt“, schreibt die KAV. Das sei nach ihren Erfahrungen nicht der Fall. Sie will bald zu einem runden Tisch mit Bundespolizei und Flughafen einladen, um die Situation zu verbessern.