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Frankfurter KAV: Ein ewiger Kreis von Streitigkeiten

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Von: Timur Tinç

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Die KAV tagt wie die Stadtverordneten im Plenarsaal des Römer.
Die KAV tagt wie die Stadtverordneten im Plenarsaal des Römer. © Monika Müller

Die Kommunale Ausländerinnen- und Ausländervertretung ist in sich selbst gefangen und viel zu sehr mit sich selbst beschäftigt. Eine Analyse

Enis Gülegens Vorschlag war so einleuchtend wie einfach: „Es hat keinen Sinn, die Aussprache nach hinten zu verlegen. Redet doch miteinander“, forderte er die Mitglieder der Frankfurter Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) am Montagabend im Sitzungssaal des Römers auf. Der Appell des früheren KAV-Vorsitzenden blieb jedoch von der Mehrheit ungehört.

Alle Probleme, die das Gremium seit der konstituierenden Sitzung im April 2021 – und schon in deren Vorfeld – mit sich herumschleppt und auf denen wiederum andere Streitigkeiten aufbauen, wurden als Tagesordnungspunkt „Image der KAV“ abgelehnt und auf Punkt Verschiedenes gesetzt. Das führte dazu, dass über die Tagesordnung und die Niederschrift der vorherigen Sitzungen zweieinhalb Stunden diskutiert und alle diese Probleme von vorne aufgerollt wurden.

Die KAV ist in zwei Lager gespalten. Eines, das den Vorsitzenden Jumas Medoff unterstützt und die Mehrheit hat. Das andere ist gegen Medoff. Die Atmosphäre ist vergiftet und eines gewählten Gremiums der Stadt Frankfurt unwürdig.

Es sind so viele Fragen offen, zu denen es so viele unterschiedlichen Meinungen gibt, dass alleine mehrere Sitzungen nötig wären, um zu klären, was, wie, wann, wo und von wem gesagt und gemacht wurde. Die KAV ist in einem ewigen Kreis von Streitigkeiten gefangen und nur mit sich selbst beschäftigt. Hüseyin Kurt und Abdullah Kaya gaben an, sie seien vor der konstituierenden Sitzung der KAV vor knapp einem Jahr von den Stadtverordneten Yanki Pürsün (FDP) und Haluk Yildiz (BIG) zu Treffen eingeladen worden, bei denen es um die Wahl des Vorsitzenden gegangen sein soll. Gab es diese Treffen? Worum ging es in den Gesprächen? Warum mischen sich Stadtverordnete in die KAV-Arbeit ein?

Die konstituierende Sitzung hatte der gewählte Vorsitzende Jumas Medoff abgebrochen, nachdem es zu Tumulten gekommen war. Gab es Handgreiflichkeiten? War der Abbruch notwendig? Infolgedessen gab es Streit über das Protokoll. Bilal Can wollte dagegen juristisch vorgehen, zog die Klage aber zurück. Nicht, weil er sich im Unrecht sah, sondern aus Kostengründen, und „weil es keine Unterstützung von euch gab“, wie er am Montag beklagte.

Zuletzt nicht beschlussfähig

Zur Sitzung im Februar kamen so wenige Mitglieder, dass das Gremium nicht beschlussfähig war – obwohl der Geschäftsstelle bis zum Beginn nur eine Abmeldung vorlag. Die „Opposition“ wirft der „Regierung“ absichtliches Fernbleiben vor. Die Fragen: Wer hat sich wann, wie und bei wem abgemeldet? War es Absicht, um einfach nur Macht zu demonstrieren? Oder war es tatsächlich nur Zufall?

Ursprung des Ganzen sind Morddrohungen aus Kreisen der rechtsextremen türkischen „Grauen Wölfe“ gegen die kurdischstämmige Sarya Ataç, die für die Linke in der KAV sitzt und diese Drohungen öffentlich gemacht hatte. Daraufhin bot Medoff ihr an, eine Presseerklärung der KAV herauszugeben, um die Angriffe zu verurteilen. In der Mitteilung wurde aber weder erwähnt, dass die Drohungen von „Grauen Wölfen“ kamen, noch war Ataçs Name genannt, die das gewollt hatte.

Als Ataç am Montag schon gegangen war, stellte sich Abdullah Kaya ans Mikrofon und verharmloste die rechtsextreme Partei MHP, die in der Türkei zusammen mit Staatspräsident Recep Tayyip Erdogan regiert, indem er sie mit der CSU gleichsetzte. Außerdem stellte er infrage, ob es die Drohungen gegen Ataç überhaupt gegeben habe – vielleicht wolle sie sich ja „in die Vitrine“ stellen. Der Vorwurf der „Opposition“ lautet, Medoff und seine Gruppe scheuten die Diskussion und wollten sich nicht positionieren, weil es in ihren Reihen Anhänger der „Grauen Wölfe“ gebe. Geht Medoff dem Problem aus dem Weg?

Medoff hat zudem vor einigen Wochen ein antisemitisches Drohschreiben gegen sich öffentlich gemacht. Die Staatsanwaltschaft leitete in der vorigen Woche Ermittlungen ein. Gleichzeitig berichtete der Vorsitzende in einem Facebook-Post von antisemitischen Anfeindungen, die von zwei Stadtverordneten kämen. Dadurch wurden alle Mitglieder des Gremiums unter Generalverdacht gestellt, wie auch Stadtverordnetenvorsteherin Hilime Arslaner-Gölbasi (Grüne) kritisierte.

„Das Problem ist, dass wir nicht demokratisch miteinander umgehen“, fasste Haci Hacioglu zusammen, der sich am Montag ein Scharmützel nach dem anderen mit Mitgliedern der Medoff-Gruppe lieferte. Diese hatte eine Protokolländerung von Hacioglu, gegen die es keinen Widerspruch gab, einfach abgelehnt. Warum? Schreibt Medoff Anweisungen in Gruppenchats, wie Leute abstimmen sollen, wie ihm am Montag wieder vorgehalten wurde?

Neuwahl als Lösung?

Dass Florian Chiron dem anwesenden Landtagsabgeordneten und Stadtverordneten Yanki Pürsün indirekt Betrug vorwarf, oder dass dessen Frau Lilia Pürsün einen Katalog mit 22 Fragen an Medoff zu einer Berlinreise geschickt hatte, deren Antworten er vorlas, rundeten das Theater am Montagabend ab.

„Wir müssen vielleicht eine Neuwahl machen“, schlug Bilal Can vor. Dass dies die Probleme lösen würde, darf bezweifelt werden. Die Gräben sind so tief, dass eigentlich nur eine Mediation sinnvoll erscheint. Und selbst wenn es irgendwann mal Antworten auf all die offenen Fragen geben sollte: Einen Mehrwert für die Bürgerinnen und Bürger in Frankfurt mit Migrationshintergrund werden sie nicht haben.

Dass die KAV in den vergangenen Monaten und Jahren auch viele gute Projekte initiiert hat, Debatten angestoßen hat oder für Verbesserungen bei der Ausländerbehörde gesorgt hat, geht bei all dem völlig unter.

Jumas Medoff ist Vorsitzender der Kommunalen Ausländervertretung.
Jumas Medoff ist Vorsitzender der Kommunalen Ausländervertretung. © Holger Menzel

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