Jüdische Gemeinde

Empört über Corona-Demos

  • Hanning Voigts
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Der Vorstand warnt vor Antisemitismus bei den Corona-Protesten in Berlin. Die Reichsfahnen vor dem Bundestag seien ein „unzumutbares Bild“.

Die Frankfurter Jüdische Gemeinde hat mit Empörung und Entsetzen auf den Verlauf mehrerer Demonstrationen gegen die Corona-Maßnahmen am vergangenen Wochenende in Berlin reagiert. „Die Ereignisse in Berlin haben erneut gezeigt, dass die sogenannten Anti-Corona-Demonstrationen als Plattform für Neonazis und antisemitische Verschwörungstheoretiker schamlos missbraucht werden“, teilte der Vorstand der Gemeinde mit. Dass Teilnehmer versucht hätten, das Bundestagsgebäude zu stürmen, sei „ein Angriff auf das Herzstück unserer Demokratie und Symbol unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung“, so der Gemeindevorstand. „Reichsflaggen vor dem Sitz des Parlaments sind ein unzumutbares Bild, das dunkle Erinnerungen weckt und tiefe Wunden aufreißt.“

Am vergangenen Samstag hatten in Berlin laut Polizei bis zu 38 000 Menschen gegen die Corona-Politik der Bundesregierung demonstriert. Dabei hatten sich auch Impfgegner, Anhänger von Verschwörungsmythen sowie sogenannte Reichsbürger, Neonazis und andere Rechtsextreme beteiligt. An Abstandsregeln hatten die Versammelten sich kaum gehalten, auch Mund-Nasen-Bedeckungen wurden selten getragen. Die Polizei hatte einen der Demonstrationszüge deshalb vorzeitig aufgelöst. Teilweise war es auch zu gewaltsamen Auseinandersetzungen mit Polizisten gekommen.

Relativierung der Shoa

Gegen 19 Uhr hatten dann Teilnehmer die Absperrungen vor dem Reichstagsgebäude, dem Sitz des Bundestages, durchbrochen und dort die schwarz-weiß-rote Fahne des Deutschen Kaiserreiches geschwenkt. Die Ereignisse hatten bereits am Wochenende parteiübergreifend für Kritik und Empörung gesorgt.

Der Vorstand der Jüdischen Gemeinde gibt sich in seiner Stellungnahme überzeugt davon, dass Extremisten die Corona-Demonstrationen benutzen, um ihre antisemitischen und demokratiefeindlichen Einstellungen kundzutun. Indem einige Teilnehmer der Proteste sich durch das Tragen gelber Sterne mit den verfolgten Jüdinnen und Juden zur Zeit des Nationalsozialismus gleichsetzten, werde außerdem die Shoa relativiert und Geschichtsrevisionismus befeuert.

„Einzelne, die gegen die Corona-Politik friedlich demonstrieren wollen, werden damit von Rechtsextremisten für ihre Zwecke instrumentalisiert“, so der Gemeindevorstand. „Es ist eben nicht egal, mit wem man mit- oder wem man hinterherläuft. Eine solche Ignoranz darf man sich nicht leisten.“ Die Corona-Krise dürfe nicht dazu führen, „dass Antisemiten und Rassisten Auftrieb gegeben wird“.

Dass bei den Corona-Protesten auch antisemitische Einstellungen sichtbar würden, hatte am Sonntag auch Samuel Salzborn betont, der Antisemitismusbeauftragte des Landes Berlin. „Das Thema Corona ist lediglich ein Vorwand für antidemokratische und antisemitische Ressentiments“, hatte Salzborn getwittert. „Wer aggressive Verschwörungsfantasien vertritt, steckt bereits tief im Sumpf rechtsextremen Denkens.“

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