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Uwe Becker sieht den Haushalt trotz Krise nicht als Makulatur.

Finanzielles

Frankfurter Haushalt:„Wir werden in allen Bereichen Einbußen haben“

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Frankfurts Kämmerer Uwe Becker geht davon aus, dass sich die im Haushalt genannten Zahlen massiv verändern werden.

Knapp zwei Wochen war Kämmerer Uwe Becker (CDU) in häuslicher Quarantäne. Grund dafür war ein Treffen mit dem an Covid-19 erkrankten CDU-Politiker Friedrich Merz. Rechtzeitig zur Entscheidung über den städtischen Haushaltsplan war Becker wieder im Römer. Im Interview mit der Frankfurter Rundschau spricht er über den Etat in Zeiten der Corona-Krise.

Herr Becker, wie geht es Ihnen?
Mir geht es gut. Ich konnte meine Amtsgeschäfte von daheim aus führen und hatte in den ganzen zwei Wochen keine Symptome, die auf das Coronavirus hindeuten würden.

Haben Sie sich testen lassen?
Nein. Ich hatte mich mit Gesundheitsdezernent Stefan Majer darauf verständigt, dass ein Test nur nötig ist, wenn ich Symptome zeigen sollte.

Am Donnerstag der vergangenen Woche haben die Frankfurter Stadtverordneten in der wohl kürzesten Sitzung in der Geschichte des Parlaments den Haushalt beschlossen. Teile der Opposition sagen, das Zahlenwerk sei wegen der Corona-Krise jetzt schon Makulatur. Können Sie diese Kritik nachvollziehen?
Nur bedingt. Zum einen zeigen wir mit der Verabschiedung des Etats, dass wir auch in der Krise handlungsfähig sind. Zum anderen ist der Beschluss die Grundlage dafür, dass städtische Zuschüsse weiter gezahlt werden. Insofern mussten die Stadtverordneten den Haushalt beschließen. Richtig aber ist, dass sich die Finanzlage der Stadt Frankfurt ganz anders entwickeln wird als im Haushalt aufgezeigt.

Das heißt konkret?
Ich kann Ihnen heute keine Zahlen nennen, aber wir werden in allen Bereichen Einbußen haben. Etwa bei der Gewerbesteuer. Fraport, Lufthansa und die Messe werden viel weniger zahlen als vorhergesagt. Touristinnen und Touristen kommen derzeit auch keine in die Stadt, und es kann auch sein, dass unsere städtischen Gesellschaften Liquiditätshilfen brauchen. Wir werden sehen, was wir über die Töpfe von Bund und Land ausgleichen können. Aber die wirtschaftlichen Folgen für die Stadt Frankfurt werden groß sein.

Oft hört man ja den Vergleich zwischen der jetzigen Situation und der Finanzkrise 2008 ...
Ja, aber in der Finanzkrise waren nur einige Bereiche betroffen, etwa die Banken. Nun zieht sich die Krise durch so ziemlich alle Wirtschaftszweige. Deshalb wird der volkswirtschaftliche Schaden noch größer sein.

Heißt im Klartext: Frankfurt muss die Ausgaben reduzieren. Ist es angesichts dieser Aussichten überhaupt sinnvoll, weiter über teure Großprojekte wie den Neubau der Bühnen zu diskutieren?
Das Leben geht auch nach der Corona-Krise weiter, wir hoffen auf eine baldige Normalisierung. Insofern sollten wir jetzt nicht alle Projekte aufgeben, die uns wichtig sind. Zumal solche Investitionen ja auch wieder vielen Unternehmen auf die Beine helfen würden. Aber wir müssen sehen, was wir noch machen können, wenn das alles vorbei ist.

Sie sind auch Kirchendezernent. Wie werden sich die Osterfeiern in Frankfurt verändern?
Es kann leider keine Gottesdienste geben. Vermutlich werden digitale Angebote einen gewissen Ersatz liefern. Am Stadtgeläut am Ostersamstag wollen wir festhalten, allerdings dann auch ohne Menschenansammlungen auf den Straßen. Nähe und Gemeinsamkeit können auch von zu Hause aus praktiziert werden. 

Interview: Georg Leppert

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