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Frankfurter Haushalt: Debatte über Großprojekte

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Von: Florian Leclerc

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Von der Bockenheimer Warte soll die U-Bahn dereinst bis nach Ginnheim fahren. Foto: Rolf Oeser
Von der Bockenheimer Warte soll die U-Bahn dereinst bis nach Ginnheim fahren. © Rolf Oeser

Der Haushaltsentwurf des Stadtkämmerers ist defizitär, Investitionsmittel für den U-Bahn-Lückenschluss nach Ginnheim und die Ringstraßenbahn fehlen. Verzögern sich die Projekte?

Der Haushaltsentwurf von Stadtkämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne) sieht für die Jahre 2022 bis 2025 Investitionen von 505 Millionen Euro für den Verkehrsbereich vor.

Dazu zählt die Grunderneuerung von Straßen und Brücken, der Ausbau der Radwege aufgrund des Radentscheids, die barrierefreie Ausstattung von Haltestellen für Bus und Bahn, der Umbau des Westbahnhofs, der Neubau der S-Bahn-Station Fechenheim, die Modernisierung des Bahnhofs Griesheim, der Neubau der Fuß- und Radwegunterführung an der Frankenallee, der Ausbau der U-Bahn ins Europaviertel – und auch die Umrüstung der Gaslaternen.

Für die Ringstraßenbahn von Ginnheim zur Friedberger Warte und den U-Bahn-Lückenschluss von Bockenheim nach Ginnheim sind im Haushaltsentwurf allerdings nur Planungsmittel aufgeführt, nicht die Investitionskosten.

Ringlinie fährt möglicherweise ab 2027

„Das bedeutet wohl, dass die Koalition den Baubeginn für diese beiden wichtigen Projekte nach hinten verschiebt“, sagte Frank Nagel, der verkehrspolitische Sprecher der CDU im Römer. Er wies darauf hin, dass der Haushaltsentwurf defizitär sei und vom Land Hessen genehmigt werden müsste. Es sei fraglich, ob die Ringstraßenbahn und der U-Bahn-Lückenschluss überhaupt noch Eingang in die künftigen Haushaltsentwürfe finden würden.

Verkehrsdezernent Stefan Majer (Grüne) widersprach: „Wir verschieben keines der beiden Projekte“, sagte er. Zuletzt habe die städtische Koordinierungsgruppe Verkehr die Planung für die Ringlinie mit kleinen Änderungen beschlossen. Die Vorplanung wolle er demnächst bei einer Video-Konferenz vorstellen.

Die Ringstraßenbahn soll laut Haushaltsentwurf 17,7 Millionen Euro kosten, die Summe ist noch nicht Teil des Haushaltsentwurfs. Die Planungsmittel betragen 885 000 Euro. Die Ringstraßenbahn soll die Linie 16 in Ginnheim mit der Linie 18 in der Friedberger Landstraße verbinden. Laut Majer könnte die Ringlinie 2027 den Betrieb aufnehmen. Die Bauarbeiten würden womöglich 2025 beginnen.

Der U-Bahn-Lückenschluss wird im Haushaltsentwurf mit Kosten von 193 Millionen Euro angegeben. Das Geld ist noch nicht eingeplant, dafür die Planungskosten von 1,5 Millionen Euro. Zuletzt hatte der frühere Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) vor einem Jahr die zehn möglichen Trassen vorgestellt. Die Planungen müssten an einigen Stellen angepasst werden, sagte Majer. Mit der Inbetriebnahme der U-Bahn-Strecke wird ab den 2030er Jahren gerechnet.

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