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Frankfurter Grüne verteidigen Sozialminister Klose

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Bildungsdezernentin Sylvia Weber hatte dem Minister Verantwortungslosigkeit vorgeworfen. Das sei „nicht nachvollziehbar“, sagen die Grünen. Die CDU fordert ungewöhnliche Konzepte.

Die Grünen im Römer weisen die scharfe Kritik zurück, die Bildungsdezernentin Sylvia Weber (SPD) wegen des Konzepts zur Kita-Öffnung am hessischen Sozialminister Kai Klose (Grüne) geübt hat. Webers Vorwürfe gegen Klose seien nicht nachvollziehbar und gingen „weit über das Ziel des respektvollen Miteinanders hinaus“, sagte die bildungspolitische Sprecherin der Grünen, Birgit Ross, am Wochenende.

Weber hatte am Freitag auf das in der vergangenen Woche von Klose vorgestellte Konzept reagiert. Die Bildungsdezernentin kritisierte, dass der Sozialminister auf keine wichtige Frage wie die Gruppengröße in den Kitas oder die Kriterien für die Vergabe von Plätzen eine Antwort gegeben habe und dafür die Kommunen in die Pflicht nähme.

Weber sprach deshalb von „politischer Verantwortungslosigkeit“ des Ministers und kündigte ein eigenes Konzept für die Kindestagesstätten in Frankfurt an. Auch in einem Brief an alle Eltern von Kita-Kindern in Frankfurt äußerte sie ihre Enttäuschung über das Sozialministerium.

Die Grünen im Römer halten es hingegen für genau richtig, dass die Landesregierung „freie Handlungsmöglichkeiten für die Kommunen und die jeweiligen Kita-Einrichtungen“ gewährleiste. Wichtig sei das wegen der unterschiedlichen Voraussetzungen wie Größe oder Personalstärke in den einzelnen Kitas.

Weber sollte bekannt sein, „dass die Hoheit über die Kinderbetreuung bei der Kommune liegt“, sagte Ross: „Anstatt sich in Beschimpfungen gegenüber dem hessischen Sozialminister zu verlieren und die Betroffenen damit weiter zu verunsichern, sollte sich Sylvia Weber der Ausgestaltung des Kita-Betriebs in Frankfurt widmen.“

Die bildungspolitische Sprecherin der CDU-Fraktion im Römer, Sabine Fischer, forderte, „möglichst viele Kinder wieder in die Betreuung zu holen“. Zur Betreuung sollten auch Pädagogikstudierende oder Eltern herangezogen werden.

Die Kita-Gruppen sollten auch Bürgerhäuser oder Gemeindesäle nutzen. Sie hoffe, dass das von Weber angekündigte Konzept „solche Spielräume offenlässt“, sagte Fischer.

Georg Leppert

In Frankfurt hat Baudezernent Jan Schneider (CDU) Michael Simon, den Leiter des zentralen Bauamts, freigestellt und will seine Ablösung. Recherchen der FR ergeben: Das Verhältnis zwischen Schneider (39) und Simon (41) ist heillos zerrüttet.

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