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Der Römer mit Frankfurt-Flagge am Tag der Kommunalwahl 2021. Eine Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt wird immer wahrscheinlicher. Foto: Rolf Oeser
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Der Römer mit Frankfurt-Flagge am Tag der Kommunalwahl 2021. Eine Koalition aus Grünen, SPD, FDP und Volt wird immer wahrscheinlicher.

Frankfurter Römerkoalition

Frankfurter Grüne verhandeln mit SPD, FDP und Volt

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Die Mitgliederversammlung der Grünen in Frankfurt entscheidet sich für Gespräche mit SPD, FDP und Volt - und folgt damit dem Vorschlag der Sondierungskommission der Partei.

Als es schon stramm auf Mitternacht zuging, meldete sich Omid Nouripour aus einem Mietwagen zu Wort und sprach über Eintracht Frankfurt. Der Bundestagsabgeordnete der Grünen war am Freitagabend auf dem Weg zu einem Familienbesuch und verfolgte im Auto – wie auch immer – die Mitgliederversammlung seiner Partei. Nouripour sagte nicht etwa, wie er persönlich zur FDP stehe und ob er ebenfalls die Nähe zu den Freidemokraten gesucht hätte. Aber der Politiker warb um Vertrauen in die Mitglieder der Sondierungskommission, weil: „Sie sind ja nicht Adi Hütter.“. Der Trainer von Eintracht Frankfurt hatte viele Fans enttäuscht, weil er nun doch den Verein wechselt, obwohl er genau das zuvor ausgeschlossen hatte.

So wie Nouripour dachten offenbar viele der 400 Mitglieder, die am Freitag darüber entschieden, mit welchen Parteien die Grünen Koalitionsgespräche führen sollen. In der Debatte hielt sich die Zahl der Beiträge für eine Ampelkoalition mit Volt und für ein Linksbündnis in etwa die Waage. Doch als es dann ans Abstimmen ging, wurde deutlich, dass die schweigende Mehrheit dem Vorschlag der Sondierungskommission folgt, die Koalitionsgespräche mit SPD, FDP und Volt empfohlen hatte.

Zunächst wurde über einen Antrag der Grünen Jugend abgestimmt, doch über ein Linksbündnis zu verhandeln. Nur 30,5 Prozent stimmten dafür. Damit war gegen 0.30 Uhr der Weg frei für den Antrag des Vortrags, die Ampel mit Volt voranzutreiben. Mehr als 80 Prozent stimmten zu.

U4-Lückenschluss beschleunigen

Die Initiative „Rettet die U5“ hat sich mit einem offenen Brief an die Frankfurter Parteien gewandt. Darin wird gefordert den U4-Lückenschluss zwischen Bornheim und Ginnheim zu beschleunigen. In sechs Stichpunkten werden sechs Forderungen gestellt, die im Koalitionsvertrag stehen müssen. Unter anderem das bereits in die Wege geleitete Grundwassergutachten für die 3er-Route, das um eines für die 1er-Route ergänzt wird.

„Hierfür muss umgehend entschieden werden, ob 1a oder 1b/c als Alternative zu 3 weiter verfolgt wird“, heißt es. Außerdem solle bald entschieden werden, wie die Wilhelm-Epstein-Straße gequert wird. Damit würde der Verlauf im Norden und der genaue Kreuzungspunkt zur Ringstraßenbahn feststehen. Verkehrsdezernent Klaus Oesterling (SPD) präferiert die 3er-Route, die einen Halt am Campus Westend vorsieht. FR

Die Enttäuschung bei Mitgliedern von Initiativen, die auf ein Linksbündnis gehofft hatten, war entsprechend groß. Schon während der Sitzung hatten rund 90 Aktivist:innen von Fridays for Future und „Grüne Lunge bleibt“ vor der Wahlkampfzentrale der Grünen an der Berliner Straße gegen eine Regierungsbeteiligung der FDP protestiert. Die Demonstrantinnen und Demonstranten zogen mit vertrockneten Tannenbäumen vor das Gebäude, in dem die Versammlung allerdings gar nicht stattfand. Die Basis der Grünen tauschte sich ausschließlich im Internet aus. Versammlungsleiterin Miriam Dahlke saß in der Kreisgeschäftsstelle in Sachsenhausen.

Am Tag nach der Entscheidung gab es dann Häme in den sozialen Netzwerken. So tauchte ein gefälschtes virtuelles Wahlplakat der FDP auf. „Weil wir uns gerne anbiedern: Wir sind jetzt auch für Klimaschutz!“, stand darauf.

Aus der grünen Sondierungskommission ist nun eine Verhandlungskommission geworden, die einen durchaus engagierten Zeitplan verfolgt. Bis zur Sitzung der Stadtverordneten am 20. Mai soll der Koalitionsvertrag stehen – inklusive der Zuteilung der Dezernate. Das letzte Wort über den Vertrag zum Bündnis haben dann wieder die Mitglieder.

Leitartikel Seite 11

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