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Götz von Stumpfeldt will Sprecher der Grünen werden.
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Götz von Stumpfeldt will Sprecher der Grünen werden.

Kommunalpolitik

Frankfurter Grüne suchen Führung

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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Wer steht neben Julia Frank an der Parteispitze? Die Wahl am Samstag könnte spannend werden.

Gesucht wird ein Mann. Wobei: Nach den Regeln, die sich die Grünen gegeben haben, könnte theoretisch auch eine Frau den vakanten Posten im Vorstand übernehmen. Offiziell ist von einem offenen Platz die Rede, über den bei der Kreismitgliederversammlung am kommenden Samstag abgestimmt wird. Da aber bereits Julia Frank Sprecherin der Frankfurter Grünen ist, deutet vieles auf einen Mann als Sprecher hin. Eine weibliche Doppelspitze wäre zumindest ungewöhnlich.

Nötig wird die Neuwahl, da Daniel Frank (nicht verwandt mit Julia Frank) als Sprecher zurücktreten musste. Auf einer Party nach der Bundestagswahl hatte er ein Verhalten an den Tag gelegt, das nicht nur für Vorsitzende der Grünen nicht akzeptabel ist. Die Rede ist von unangemessenen Berührungen und Äußerungen gegenüber Parteimitgliedern. Frank entschuldigte sich öffentlich, trat Anfang Oktober zurück und fiel seitdem politisch nicht mehr auf.

Ob es eine spannende Mitgliederversammlung wird, von denen es bei den Frankfurter Grünen zuletzt einige gab, lässt sich kaum vorhersagen. Bis Mittwochnachmittag lag nur eine Bewerbung für den Posten des Vorstandssprechers vor. Sie stammt von Götz von Stumpfeldt.

Zwar lebt der 56-Jährige erst seit gut zweieinhalb Jahren in Frankfurt. Dennoch hat er bei den Grünen eine gewisse Bekanntheit. Das liegt zum einen an seiner Mitarbeit am Programm für die Kommunalwahl in diesem Jahr. Vor allem aber war von Stumpfeldt auf anderen Ebenen für die Partei tätig. Zwischen 1998 und 2007 arbeitete er für die Bundestagsfraktion der Grünen und war Fraktionsreferent für Wirtschaftspolitik. Von 2015 bis 2020 arbeitete er für die Landesregierung in Rheinland-Pfalz – vier Jahre davon verbrachte er im Umweltministerium. Zwischenzeitlich war von Stumpfeldt für die Gesellschaft für Internationale Zusammenarbeit (GIZ) in Eschborn tätig, bei der er auch jetzt wieder beschäftigt ist.

Wenn niemand mehr eine Kandidatur anmeldet und von Stumpfeldt am Samstag einen guten Auftritt hinlegt, dann könnte er mit einer satten Mehrheit zum Vorsitzenden gewählt werden und der Tagesordnungspunkt Wahlen wäre schnell vorbei. Seine im Internet hinterlegte Bewerbung liest sich unspektakulär und lässt eine souveräne Rede erahnen: Stumpfeldt will, dass aus den Wahlerfolgen im Bund und in Frankfurt „konkrete Politik“ wird, er kündigt eine breite Beteiligung der Basis an und will den Kontakt zu Gruppen außerhalb der Partei suchen, was etwa beim Radentscheid gut funktioniert habe.

Denkbar ist aber auch noch ein anderes Szenario, das mit der gerade im Bund zu beobachtenden Auseinandersetzung zwischen dem linken Flügel der Partei und den sogenannten Realos zusammenhängt. Diese Spannungen gibt es auch in Frankfurt, auch wenn der Begriff „Realo“ eher in die Zeit von Joschka Fischer fällt. Gemeint sind Grüne, die sehr darauf bedacht sind, Regierungsverantwortung zu übernehmen, mit extremen linken Positionen wenig anfangen können und Koalitionen mit der CDU offen gegenüber stehen. Diesem Flügel dürfte von Stumpfeldt angehören, und eben diese Gruppe musste bei den Frankfurter Grünen zuletzt Niederlagen hinnehmen. Das fing bei der Ablehnung des Bauprojekts Günthersburghöfe an, setzte sich mit der Listenaufstellung fort (wer stellvertretend für Schwarz-Grün stand, hatte es schwer) und mündete schließlich in einer schroffen Absage an eine Zusammenarbeit mit der CDU im Römer. Ob von Stumpfeldt diesen immer einflussreicher gewordenen linken Flügel überzeugen kann, bleibt abzuwarten.

Hinzu kommt, dass der Parteitag rein digital abgehalten wird. Gerade dieses Format war für die Führungskräfte der Grünen oft unberechenbar, da mehr Leute teilnehmen als bei Präsenzveranstaltungen und Absprachen schwieriger möglich sind.

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