Frankfurter Grüne müssen nun Rückgrat beweisen
Koalitionsdisziplin ist fehl am Platz. Die Grünen müssen zu ihrem eigenen Antrag stehen – auch wenn die FDP dann sauer ist. Ein Kommentar.
Und nun? Was sollen die Grünen im Römer jetzt machen? Es ist doch klar, was jetzt passiert. Die „Fraktion“ stellt im Januar den Antrag, rassistische Begriffe zu ächten. Dieser kam ursprünglich von den Grünen, erhielt aber innerhalb der Koalition keine Mehrheit und wurde dann an die „Fraktion“ weitergegeben. Die Opposition wird namentliche Abstimmung beantragen. Dann müssen sich alle Stadtverordneten der Grünen öffentlich entscheiden.
Option A: Sie stimmen dem Antrag zu. Dann ist die FDP sauer. In der Koalition soll nur gemeinsam abgestimmt werden. Ist eine Fraktion gegen eine Vorlage – in diesem Fall die Freidemokraten – verbietet sich die Zustimmung.
Option B: Die Grünen lehnen den Antrag ab. Das wäre absurd, denn er kam ja ursprünglich von ihnen. Zudem geht es hier nicht um irgendeine Vorlage. Der Kampf gegen Rassismus zählt zur DNA der Grünen.
Um es klar zu sagen: Die Grünen sollten sich für die erste Variante entscheiden. „Frankfurter Grüne lehnen Ächtung des N-Wortes ab“. Eine solche Schlagzeile wäre fatal und würde mit Sicherheit überregional Beachtung finden. Zumal die Grünen oft dem Vorwurf linker Gruppen ausgesetzt sind, sie opferten in Koalitionen zu viele Werte.
Außerdem ist der Antrag gut. Er ist einfach gut. Natürlich reden wir hier von Symbolpolitik. Aber auch darum geht es gerade. Eine Stadt muss klarstellen: Wir lehnen rassistische Begriffe ab – auch wenn wir sie im Einzelfall nicht verhindern können.