Bitte deaktivieren Sie Ihren Ad-Blocker

Für die Finanzierung unseres journalistischen Angebots sind wir auf die Anzeigen unserer Werbepartner angewiesen.

Klicken Sie oben rechts in Ihren Browser auf den Button Ihres Ad-Blockers und deaktivieren Sie die Werbeblockierung für FR.de. Danach lesen Sie FR.de gratis mit Werbung.

Lesen Sie wie gewohnt mit aktiviertem Ad-Blocker auf FR.de
  • Zum Start nur 0,99€ monatlich
  • Zugang zu allen Berichten und Artikeln
  • Ihr Beitrag für unabhängigen Journalismus
  • Jederzeit kündbar

Sie haben das Produkt bereits gekauft und sehen dieses Banner trotzdem? Bitte aktualisieren Sie die Seite oder loggen sich aus und wieder ein.

Neues Team: die Frankfurter Grünen-Vorsitzenden Julia Frank und Götz von Stumpfeldt.
+
Neues Team: die Frankfurter Grünen-Vorsitzenden Julia Frank und Götz von Stumpfeldt.

Kommunalpolitik

Frankfurter Grüne: „Fähigkeit zum Kompromiss“

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
    schließen

Für die Vorsitzenden der Frankfurter Grünen steht in den kommenden Monaten die Umsetzung des Koalitionsvertrages im Mittelpunkt. Ein FR-Interview.

Die Frankfurter Grünen haben wieder eine Doppelspitze. Die Mitglieder haben Götz von Stumpfeldt an die Seite der seit Sommer amtierenden Sprecherin Julia Frank gewählt. Die FR sprach mit beiden über Erwartungen der Basis, Flügeldiskussionen und ein Jahr ohne Wahlen.

Herr von Stumpfeldt, übernehmen Sie den Vorsitz der Frankfurter Grünen zum idealen Zeitpunkt? Die Partei ist vier Mal hintereinander bei Wahlen stärkste Kraft geworden, und 2022 können Sie erst einmal durchatmen, weil keine Wahlen anstehen?

Von Stumpfeldt: Das kann man so sehen, aber ich glaube nicht, dass wir viel Zeit zum Durchatmen haben. Dass wir stärkste Kraft in Frankfurt geworden sind, ist ja eine große Verantwortung. Der Koalitionsvertrag drückt das auch aus. Den müssen wir jetzt schnell umsetzen – und das bei knappen Haushaltsmitteln. Mir ist es wichtig, dass sich die Partei in der Politik, die im Römer gemacht wird, wiederfindet.

Sie selbst leben erst seit 2019 in Frankfurt. Ist es da nicht ein Wagnis, gleich die Führung der Grünen zu übernehmen?

Von Stumpfeldt: Es ist eine Herausforderung, das stimmt. Ich komme von außen und spreche für den Kreisverband einer Partei, in dem viele andere ihr ganzes politisches Leben verbracht haben. Aber zum einen habe ich ja schon am Kommunalwahlprogramm mitgearbeitet, und zum anderen ist ein wenig Blick von außen vielleicht nicht schlecht. Und wir sind ja zu zweit, und Julia Frank kennt die Frankfurter Grünen sehr gut.

Frau Frank, ist der Rücktritt Ihres früheren Co-Sprechers Daniel Frank nach seinen Übergriffen nach einer Wahlparty im September eine Belastung für die Frankfurter Grünen?

Frank: Von einer Belastung würde ich nicht sprechen, aber die Geschehnisse bleiben ein Thema, und das sollen sie zunächst ja auch. Deshalb haben wir ja zum Beispiel auch eine Aufarbeitungskommission eingesetzt. Uns war und ist schnelles und transparentes Handeln wichtig, und wir setzen uns mit Sexismus in der Politik auseinander.

Die Mitgliederversammlung, auf der Götz von Stumpfeldt gewählt wurde, verlief vergleichsweise unspektakulär. Dabei hatte man im Vorfeld Diskussionen erwarten können. Von Stumpfeldt, der Realo, gegen Klaus Lengefeld, der weiter links steht. Ein perfektes Szenario für eine Flügeldiskussion, die es bei den Grünen ja auch schon gegeben hat.

Frank: Solche Überlegungen gab es vor der Kreismitgliederversammlung. Wir hatten ja zuletzt auch emotionale Veranstaltungen. Aber ich war nicht überrascht, dass es jetzt ruhiger ablief. Es gab nicht den großen Anlass für eine Flügeldiskussion, sondern einfach zwei gute Bewerbungen, zwischen denen man sich entscheiden konnte.

Welche Rolle spielt bei den Frankfurter Grünen die Diskussion zwischen dem eher linken Flügel und den Mitgliedern, denen zum Beispiel eine Regierungsbeteiligung sehr wichtig ist?

Frank: Diese Diskussion wird bei den Grünen immer eine Rolle spielen, denn sie ist historisch gewachsen. In den meisten Fällen sind diese Debatten aber durchaus nützlich für die Partei. Die müssen nicht immer zu Streit führen.

Herr von Stumpfeldt, Ihnen ist eine Regierungsbeteiligung der Grünen mutmaßlich sehr wichtig. Sie haben zuletzt sogar für die Landesregierung in Rheinland-Pfalz gearbeitet.

Zur Person

Julia Frank wurde im Juni zur Sprecherin der Frankfurter Grünen gewählt. Die 46-Jährige arbeitet als Konzertmanagerin und sitzt für die Grünen im Frankfurter Stadtparlament. Ihr Amt als Vorsitzende des Stadtelternbeirats gab sie nach ihrer Wahl zur Grünen-Vorsitzenden auf.

Götz von Stumpfeldt wurde beim Parteitag Anfang Dezember zum Sprecher gewählt. Der 56-Jährige, der bei der Gesellschaft für internationale Zusammenarbeiter (GIZ) arbeitet, gewann gegen Klaus Lengefeld. geo

Von Stumpfeldt: Mit guten Wahlergebnissen stehen wir als Grüne auch in der Verantwortung. Der werden wir mit Regierungsbeteiligungen gerecht, in denen wir zentrale Punkte unserer Politik umsetzen. Wichtig ist, dass wir als Grüne dabei sichtbar bleiben.

Gleichzeitig wird Ihnen regelmäßig vorgeworfen, Sie würden zu viele Kompromisse eingehen – auch in Frankfurt etwa beim Mainkai …

Frank: Solange wir in Frankfurt keine 51 Prozent holen, werden wir Kompromisse schließen müssen.

Von Stumpfeldt: So ist es.

Aber sind Ihre Mitglieder kompromissbereit? Bei vielen Leuten, die aus dem Umfeld der Fridays-for-Future-Bewegung kommen, hat man zumindest in Fragen der Klimapolitik nicht den Eindruck.

Von Stumpfeldt: Die Fridays-for-Future-Bewegung ist bei den Grünen sehr willkommen. Ich wünsche mir eine radikale Klimapolitik. Aber dafür braucht es nicht nur politische Mehrheiten, sondern auch gesellschaftliche Akzeptanz.

Das heißt?

Von Stumpfeldt: Wenn auch nur ein Fahrstreifen zugunsten von Radfahrenden wegfällt, gibt es oft einen Aufstand von Autofahrer:innen. Das heißt nicht, dass wir die Verkehrswende nicht weiter vorantreiben, das müssen wir tun, das ist unsere Verantwortung. Aber wir müssen die Menschen bei politischen Entscheidungen mitnehmen. Und das schließt die Fähigkeit zum Kompromiss mit ein.

Frank: Außerdem glauben Sie doch bitte nicht, dass die FDP in unserer Koalition keine Kompromisse schließen musste.

Die nächste anstehende Wahl ist die Landtagswahl im Herbst 2023. Wann beginnen die Vorbereitungen?

Frank: Wir werden jetzt einen Zeitplan aufstellen. Dafür sind wir in engem Austausch mit dem Landesvorstand. Der eigentliche Wahlkampf wird in einem Jahr beginnen. Dann wird es auch darum gehen, neue Veranstaltungskonzepte auszuprobieren. Auch im digitalen Bereich.

Von Stumpfeldt: Wir erarbeiten gerade neue Diskussionsformen im virtuellen Raum. Da gibt es noch viele Möglichkeiten. Etwa indem man Sitzungen so organisiert, dass man zwischenzeitlich auch in Kleingruppen arbeiten kann.

Interview: Georg Leppert

Das könnte Sie auch interessieren

Mehr zum Thema

Kommentare