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Die Rückkehr der Planbarkeit: Grüne in Frankfurt setzen ein Zeichen der Geschlossenheit

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Von: Georg Leppert

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Manuela Rottman freut sich im Kreis vertrauter Gesichter über ihr Ergebnis. Rolf Oeser
Manuela Rottman freut sich im Kreis vertrauter Gesichter über ihr Ergebnis. Rolf Oeser © Rolf Oeser

Die Frankfurter Grünen setzen bei ihrem Parteitag in Frankfurt ein Zeichen der Geschlossenheit. Störgeräusche werden ignoriert.

Frankfurt - Immer wenn es bei den Frankfurter Grünen ernst wird, kommen Milan Horacek und Jutta Ebeling vorbei. Horacek ist 76 Jahre alt, lebt mittlerweile in Prag und zählt zu den Gründer:innen der Grünen. Die ebenso alte Ebeling war Frankfurter Bürgermeisterin und ist so etwas wie die Mutter der ersten schwarz-grünen Koalition. Dass beide am Samstag im Bürgerhaus Frankfurt-Griesheim sind, zusammen mit anderen verdienten Grünen wie dem früheren Kämmerer und Umweltdezernenten Tom Koenigs, der einstigen Bildungsdezernentin Sarah Sorge und dem Ex-Fraktionschef Manuel Stock, setzt ein Zeichen: Heute gilt es, heute treffen wir eine Entscheidung von besonderer Bedeutung, heute zeigen wir Geschlossenheit.

Am Ende des erstaunlich kurz gehalten Tagesordnungspunkts „Wahl einer/eines Kandidatin/Kandidaten für die OB-Wahl“ ist diese Geschlossenheit offenkundig. 95 Prozent stimmen für Manuela Rottmann. Sie war die einzige Bewerberin, doch gerade bei den Grünen, die auf ein hohes Maß an Basisdemokratie setzen, will das nichts heißen. Nach den Diskussionen in den vergangenen Tagen, ob Rottmann nicht zumindest eine Gegenkandidatin bekommen sollte, ob die Frankfurter Grünen nach vier gewonnenen Wahlen in Folge wirklich auf eine Kandidatin aus Unterfranken setzen sollten, wäre ein weitaus schlechteres Ergebnis denkbar gewesen.

Grüne in Frankfurt: Kritiker kommen nicht - Fehlende Diversität beklagt

Die meisten Kritiker:innen, die sich von der siebenköpfigen Findungskommission zumindest eine Alternative gewünscht hätten, die fehlende Diversität beklagen und Rottmanns Nominierung als Affront gegen das kommunale Spitzenpersonal der Grünen sehen, sind erst gar nicht nach Griesheim gekommen. Zur Wahrheit gehört aber auch: Sie hätten das Ergebnis ohnehin nicht allzu sehr beeinflusst.

Die Stimmung in der Halle ist eindeutig pro Rottmann, insbesondere nach ihrer „sehr starken Rede“ (Manuel Stock), in der sie wieder und wieder die Notwendigkeit des Klimaschutzes betont. Das ist der Klassiker bei den Grünen, eine Selbstverständlichkeit, doch Rottmann gelingt es in ihrer kurzen Bewerbungsrede deutlich zu machen, dass es nicht nur beim Klimagipfel in Ägypten um die Zukunft der Erde geht, sondern auch hier in Frankfurt. Und dass die Stadt nur dann vor guten Jahren und Jahrzehnten steht, wenn sie klimaneutral wird, was bis 2035 möglich sei.

Grüne in Frankfurt: Manuela Rottmann ist eine von ihnen

Rottmann war Umweltdezernentin in Frankfurt, in ihrer Amtszeit wurden die Umweltzone eingeführt und der Hafenpark geplant. Die 220 Mitglieder nehmen ihr ab, dass sie genau weiß, wovon sie spricht. Und sie sehen sie als Frankfurterin an, als eine von ihnen, obwohl sie zehn Jahre weg war und die in der Kommunalpolitik nicht eben unwichtigen Jahre unter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) nur von außen betrachtet hat.

Bisweilen nimmt die Jubelstimmung bizarre Züge an. Nach ihrer Rede sollen die Mitglieder Fragen an Rottmann stellen. Ein Mitglied der Kommunalen Ausländervertretung stellt voran, er träume schon seit vielen Jahren davon, dass Rottmann für die Grünen kandidiere. Irgendwann wird der 50-Jährigen die Atmosphäre wohl selbst etwas unheimlich. Die Wahl werde kein Selbstläufer, betont sie, dass eine Kandidatin der Grünen die Oberbürgermeisterin in der fünftgrößten deutschen Stadt werde, das sei längst nicht ausgemacht.

Geschlossenheit vor OB-Wahlkampf: Frankfurter Grüne setzen ein Zeichen

Doch es geht nicht nur um Rottmann an diesem Samstag in Griesheim. Ihr überwältigendes Ergebnis ist auch ein Zeichen – nach außen und in die Partei hinein.

Bei den Grünen ziehen wieder Planbarkeit und Erwartbarkeit ein. Eine Findungskommission wird aufgestellt, sie führt Gespräche, legt sich auf eine Kandidatin fest, Störgeräusche werden vom Parteivorstand um Julia Frank und Götz von Stumpfeldt weitgehend ignoriert, und am Ende stehen 95 Prozent.

So lief es in den vergangenen Jahren wahrlich nicht immer. Die während der Corona-Pandemie digital abgehaltenen Versammlungen brachten Ergebnisse hervor, die viele daran zweifeln ließen, dass bei den Grünen noch irgendetwas gesetzt ist. Insbesondere die Ablehnung der Bebauung in den Günthersburghöfen, die Olaf Cunitz als Dezernent vorangetrieben hatte, ließ viele in der Partei (und auch bei den damaligen Koalitionspartnern CDU und SPD) ratlos zurück.

Frankfurter Grüne: Manuela Rottmann stand für Schwarz-Grün im Römer

Es folgte eine Aufstellung der Kandidatenliste für die Kommunalwahl, bei der sich die Ausrichtung der Fraktion stark veränderte. Die Grünen rückten weit nach links. Als Konsequenz wurde in den Sondierungsgesprächen eine Fortsetzung der Koalition mit der CDU betont schroff abgelehnt. Bei CDU-Chef Uwe Becker, nun Rottmanns Gegenkandidat, kam dieses Vorgehen nicht gut an. Allerdings: Die CDU hatte die Grünen nach der Wahl 2016 ebenfalls schlecht behandelt. Kommunalpolitik lebt auch von solchen Erinnerungen.

Manuela Rottmann war Teil der ersten schwarz-grünen Koalition in Frankfurt und macht keinen Hehl daraus, dass sie viel hält von der Art, mit der Oberbürgermeisterin Petra Roth (CDU) einst ihr Amt geführt hat. Ob Grüne und CDU mit ihr wieder enger zusammenrücken? Das ist Spekulation. Die Zeit der wilden, nicht vorhersehbaren Entscheidungen bei der stärksten politischen Kraft in Frankfurt dürfte aber erst einmal vorbei sein.

Als der Parteitag in Griesheim endete, ging Vorsitzende Julia Frank zu den Plätzen für die Presse und rief, „wie krass geil sind denn 95 Prozent?“. Aus den Lautsprechern schallte Queen: „Don’t stop me now“. Und das alles passte sehr gut zusammen. (Georg Leppert)

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