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Frankfurter Erklärung: Für Zusammenhalt und gegen Hass und Hetze

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Von: Katja Thorwarth

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Die Frankfurter Erklärung tritt für Solidarität in Zeiten der Pandemie ein.
Die Frankfurter Erklärung tritt für Solidarität in Zeiten der Pandemie ein. © Sebastian Gollnow/dpa

Wie soll die Stadtgesellschaft auf die Herausforderungen durch die Corona-Pandemie reagieren? Die „Frankfurter Erklärung: Solidarität und Zusammenhalt“ sucht nach Antworten.

Die gesellschaftlichen Entwicklungen im Zuge der Corona-Krise haben bekannte Köpfe der Stadtgesellschaft zu dieser Frankfurter Erklärung veranlasst. Solidarität und der Kampf gegen die Pandemie sind die Gebote der Stunde, Zusammenhalt, Solidarität, Achtsamkeit, Vorsicht und Geduld notwendige Handlungsmaximen.

Turgut Yüksel ,Landtagsabgeordneter (SPD), Martina Feldmayer, (Landtagsabgeordnete von Bündnis 90/Die Grünen), Julia Frank
(Vorstandssprecherin Bündnis 90/Die Grünen Frankfurt), Mike Josef (Vorsitzender SPD Frankfurt und Dezernent für Planen, Wohnen und Sport), Philipp Jacks (Vorsitzender Deutscher Gewerkschaftsbund (DGB) Frankfurt) sowie Thomas Kaspar (Chefredakteur Frankfurter Rundschau) sind die Initiator*innen der Aktion. Lesen Sie die Frankfurter Erklärung im Wortlaut.

Zeitgleich haben prominente Katholikinnen und Katholiken ebenso eine „Frankfurter Erklärung“ auf den Weg gebracht. Damit wollen sie dem laufenden Reformprozess „Synodaler Weg“ zusätzliche Dynamik geben.

Die „Frankfurter Erklärung: Solidarität und Zusammenhalt“ im Wortlaut

Die Coronapandemie stellt uns vor große Herausforderungen. Besonders die Menschen, die in Kranken- und Pflegeberufen, aber auch in vielen anderen systemrelevanten Berufen oder im Ehrenamt arbeiten, leisten Enormes – bis an die Grenzen der Erschöpfung. Vor diesem Hintergrund ist weiterhin vorsichtiges und solidarisches Handeln jede*s Einzelnen* notwendig, damit die Krankenstationen und damit die Beschäftigten nicht durch unvorsichtiges oder sogar vorsätzliches Handeln weiter belastet werden. Zusammenhalt, Solidarität, Achtsamkeit, Vorsicht und Geduld sind weiterhin das Gebot der Stunde. Impfen ist der Weg, der uns aus der Pandemie hilft. Es ist klar, dass jede Coronamaßnahme auch weiterhin diskutiert werden kann und kritisch hinterfragt werden darf. Das geschieht auch tagtäglich in unseren Parlamenten auf allen Ebenen. Dies gehört zu den Grundsätzen unserer Demokratie. 

Das Demonstrationsrecht und das Recht auf Meinungsfreiheit sind grundgesetzlich verbriefte hohe Güter, die selbstverständlich auch in Pandemiezeiten gelten, daher ist es falsch, wenn von sogenannten Spaziergänger*innen das Bild der Bundesrepublik Deutschland als Diktatur gezeichnet wird. In einer Diktatur wären diese sogenannten Spaziergänge schlicht nicht möglich bzw. die Menschen, die daran teilnehmen würden, wären Repressionen und Verfolgung ausgesetzt. Wir, die Unterzeichnenden, verurteilen, dass es im Zuge der Demonstrationen der Coronaleugner*innen zu antisemitischer Hetze, Holocaustleugnung und -verharmlosung gekommen ist. Dies ist unerträglich und widerspricht unserem demokratischen Grundkonsens. 

Wir stellen fest, dass bei den Demonstrationen der Coronaleugner*innen auch Rechtsextreme*, Rechte* und Feind*innen unserer Verfassung teilnehmen. Wer an diesen Demonstrationen trotzdem weiterhin teilnimmt, sollte sich bewusst sein mit wem er oder sie dort zusammen demonstriert. 

Wer Fragen zur Impfung hat und über Coronaregeln diskutieren will, hat unser Verständnis, wer die Coronapolitik und die Kritik daran als Vehikel nutzt, um krude Verschwörungsmythen, Hass und Hetze zu verbreiten oder unsere Demokratie versucht verächtlich zu machen hat kein Verständnis verdient. 

 Wir rufen daher dazu auf, sich gemeinsam mit uns für den Zusammenhalt in unserer Gesellschaft einzusetzen, den Menschen, die ehrenamtlich und in unterschiedlichsten Berufen für uns da sind, den Rücken zu stärken und sich nicht an den sogenannten Spaziergängen der Coronaleugner*innen zu beteiligen. Frankfurt ist eine weltoffene Stadt und soll es bleiben.  

Frankfurter Erklärung: Liste der Erstunterzeichner:innen

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