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„Es gib kein Verhältnis zur AfD“, sagt Jan Schneider.

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Frankfurter CDU-Chef: „Wir brauchen die Werteunion nicht“

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Jan Schneider über die Absage des Vortrags von Alexander Mitsch in Harheim, den Facebook-Post seines Parteifreundes Christoph Schmitt und das Verhältnis zwischen CDU und AfD.

Am Mittwochabend zog Frank Immel die Notbremse. Der Vorsitzende der CDU in Harheim sagte die für Freitag geplante Veranstaltung mit dem Bundesvorsitzenden der Werteunion, Alexander Mitsch, ab. Zuvor hatte es heftige Kritik gegeben, dass der Vorsitzende der konservativen Gruppierung, die für eine restriktivere Asylpolitik eintritt, eingeladen worden war. Auch viele Frankfurter CDU-Mitglieder sprachen sich gegen den Termin aus. Im Interview mit der FR begrüßt CDU-Kreisvorsitzender Jan Schneider die nun getroffene Entscheidung.

Herr Schneider, haben Sie bei Ihren Parteifreunden in Harheim so viel Druck gemacht, dass diese die Veranstaltung mit Alexander Mitsch abgesagt haben?

Nein. Ich habe ein offenes und konstruktives Gespräch mit dem Stadtbezirksverbandsvorsitzenden in Harheim geführt. Aber die Entscheidung ist vor Ort gefallen.

Sie haben also kein Machtwort gesprochen?

So arbeiten wir in der Frankfurter CDU nicht. Aber ich habe schon deutlich gemacht, dass ich die Veranstaltung mit Herrn Mitsch sehr skeptisch sehe. Ich bin froh über die nun getroffene Entscheidung.

Wieso?

Mir war von Anfang an nicht klar, was diese Veranstaltung bringen sollte. Wir brauchen die Werteunion nicht. Die CDU ist die Union der Werte, und wir haben den Anspruch, eine Volkspartei der Mitte zu sein. Irgendwelche Untergruppierungen, die sich als besonders konservativ sehen, sind da nicht nötig.

Spielte bei Ihrem Unbehagen über die Veranstaltung auch die aktuelle Diskussion eine Rolle? In Thüringen haben CDU und AfD einen FDP-Politiker zum Ministerpräsidenten gewählt, und dann kam auch noch heraus, dass Alexander Mitsch der AfD Geld gespendet hat.

Richtig ist: Als die Harheimer CDU Herrn Mitsch eingeladen hat, war diese Dynamik nicht absehbar gewesen. Daher wäre die Veranstaltung auch noch zum völlig falschen Zeitpunkt gekommen. Aber noch einmal: Wir brauchen die Werteunion nicht und deshalb auch keine derartigen Termine.

Erwarten Sie nun interne Diskussionen, ob die Frankfurter CDU zu weit nach links gerückt ist?

Solche Diskussionen mag es geben, und ich werde mich ihnen stellen. Natürlich müssen wir den Kurs unserer Partei diskutieren. Dazu gibt es jede Menge Gelegenheiten. Wir machen derzeit so viele Veranstaltungen wie nie zuvor. Wahlnachlesen, Einstimmung auf den Wahlkampf, Gespräche über das Grundsatz- und das Wahlprogramm ..., da kann sich jeder einbringen. Dazu braucht es keinen Vortrag von Herrn Mitsch.

Die Frankfurter CDU ist nach der Wahl in Thüringen in die Kritik geraten, weil Ihr Stadtverordneter Christoph Schmitt auf Facebook von einem „schönen Tag für Thüringen“ geschrieben hatte. Die Jusos fordern seinen Rücktritt als Vorsitzender des Haupt- und Finanzausschusses ...

Das ist völlig abwegig. Wir haben am Mittwochabend in der Fraktionssitzung darüber geredet. Herr Dr. Schmitt hat den Hintergrund seines Eintrags, den er zu einem Zeitpunkt verfasste, zu dem die Zusammenhänge noch nicht offenkundig waren, längst erläutert. Es ging ihm natürlich nicht darum, die Zusammenarbeit zwischen CDU und AfD zu feiern. Diese lehnt er wie alle in der Frankfurter CDU ab. Das hat er klargestellt. Leider reißen die Sozialdemokraten seine Worte aber aus dem Zusammenhang.

Wird das Verhältnis zwischen CDU und AfD den Kommunalwahlkampf prägen?

Von unserer Seite aus bestimmt nicht, denn es gibt kein Verhältnis. Wir lassen Diskussionen an den politischen Rändern nicht zu. Jede Form von Kooperation mit der AfD lehnen wir ab. Dasselbe gilt für die Linkspartei.

Interview: Georg Leppert

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