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Mit einem Angebot an die SPD will die Frankfurter CDU ihre Plätze auf der Magistratsbank retten.
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Mit einem Angebot an die SPD will die Frankfurter CDU ihre Plätze auf der Magistratsbank retten. Doch die reagiert sehr reserviert.

Koalition im Römer

Frankfurter CDU blitzt ab

  • Georg Leppert
    VonGeorg Leppert
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  • Christoph Manus
    Christoph Manus
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Die Frankfurter SPD lässt sich vom Angebot, doch lieber ein Bündnis mit der CDU einzugehen, nicht beeindrucken. Auch die Grünen zeigen sich gelassen.

Die Frankfurter Sozialdemokraten reagieren reserviert auf das Angebot der CDU, mit ihr statt den Grünen sowie FDP und Volt eine Regierungskoalition zu bilden. „Wir sind in Koalitionsverhandlungen. Wir pflegen nicht zweigleisig zu fahren“, sagte Ursula Busch, Fraktionschefin der SPD im Römer am Mittwoch auf Anfrage. Sie zeigte sich im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau zudem etwas irritiert, dass die CDU ihre Offerte über die Medien unterbreitet hat statt direkt. Dass die Christdemokraten offenbar automatisch davon ausgingen, dass FDP und Volt zu einem Bündnis mit ihnen statt den Grünen bereit wären, wundere sie ebenfalls.

Auch der Frankfurter SPD-Vorsitzende Mike Josef macht der CDU keine Hoffnungen. „Ich verstehe die Enttäuschung der CDU, in die Opposition gehen zu müssen“, sagte der Planungsdezernent lediglich. Er wünsche ihr eine „gute Neuaufstellung“ und hoffe auf einen fairen Wettbewerb.

Die CDU versucht, doch noch Teil eines Regierungsbündnisses zu werden

Obwohl die Verhandlungen zwischen Grünen, SPD, FDP und Volt vor dem Abschluss stehen, versucht die CDU doch noch Teil eines Regierungsbündnisses zu werden. Der SPD stellt sie dabei in Aussicht, dass diese vier Dezernate behalten könne und in der Planungspolitik mehr von ihren Vorstellungen durchsetzen könne als in einem Bündnis mit den Grünen.

Betont gelassen gehen die Grünen mit dem Vorstoß der CDU um. „Wir arbeiten weiter an einer Koalition, die die Stadt nach vorne bringt und sind auf einem guten Weg“, sagte Kreisvorsitzender Bastian Bergerhoff, der gemeinsam mit der Kreisvorsitzenden Beatrix Baumann letzte Absprachen über das Bündnis aus Grünen, SPD, FDP und Volt trifft. Die CDU agiere schon „als Opposition, das ist ihr gutes Recht“, sagte Bergerhoff, der am Dienstagabend auch im Haupt- und Finanzausschuss der Stadtverordneten saß.

Die Linke im Frankfurter Römer reagiert mit Spott

Dort war aus den Reihen der Stadtverordneten des neuen Bündnisses mehrfach der Vorwurf laut geworden, die CDU sehe sich schon als Opposition. So hatte Uwe Becker (CDU) in seiner Rolle als Kämmerer für einen Antrag der CDU-Fraktion geworben, die Gewerbesteuer in dieser Wahlperiode auf keinen Fall anzuheben. Die FDP-Fraktionschefin Annette Rinn warf Becker daraufhin vor, er mische sich in die Koalitionsverhandlungen ein.

Die Linke, die gerne mit SPD und Grünen koaliert hätte, äußert sich spöttisch über das Angebot der CDU an die SPD. Die Konstellation des geplanten Bündnisses werde zahlreiche Sollbruchstellen haben. Die CDU zünde jedoch lediglich eine Nebelkerze, die Hilflosigkeit ausdrücke, äußerte sich der Co-Fraktionschef der Linken Michael Müller am Mittwoch auf Twitter.

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