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Frankfurt: Zwölf Cent für Gas bei ABG

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Von: Florian Leclerc

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Die Miete im Saalbau, hier im Südbahnhof, bleibt zunächst stabil.
Die Miete im Saalbau, hier im Südbahnhof, bleibt zunächst stabil. Foto: Monika Müller © peter juelich

Bei der ABG zahlen Mieterinnen und Mieter zwölf Cent pro Kilowattstunde für Gas - egal, wie viel sie verbrauchen. Die Saalbau plant für 2024 höhere Mieten.

Mieterinnen und Mieter der städtischen Wohnungsgesellschaft ABG Holding zahlen im kommenden Jahr zwölf Cent pro Kilowattstunde Gas. Wie Planungsdezernent Mike Josef (SPD) in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung ausführte, gilt dieser Preis, anders als der staatliche Gaspreisdeckel, für den gesamten Verbrauch.

Der Bund sieht vor, den Preis von 80 Prozent des bisherigen Verbrauchs bei Gas (zwölf Cent), Fernwärme (9,5 Cent) und Strom (40 Cent) je Kilowattstunde für Haushalte zu deckeln. Für etwa 34 000 Wohnungen der ABG habe Geschäftsführer Frank Junker mit dem Energieversorger Mainova gute Konditionen ausgehandelt, so Josef. „Bei ABG gelten die zwölf Cent für das gesamte Jahr, egal wie viel sie verbrauchen.“

Stundung auch bei Widerspruch möglich

Zuletzt hatte die ABG eine Erhöhung der Betriebskostenvorauszahlung von 110 Prozent angekündigt. Eyup Yilmaz (Linke) nannte diese Erhöhung „unangemessen hoch“. „Die ABG hatte ein sehr guten Altvertrag. Deswegen ist die Preissteigerung auch höher“, entgegnete Josef. Mieterinnen und Mieter könnten Widerspruch einlegen, wozu Mietervereine derzeit aufrufen. „Man kann Widerspruch einreichen und trotzdem stunden“, erklärte Josef. „Und niemanden wird das Gas abgedreht.“

Die ABG reagiert auf Widersprüche gegen höhere Betriebskostenvorauszahlungen derzeit mit standardisierten Schreiben. Eines davon liegt der FR vor. Demnach akzeptiert die ABG Widersprüche. Sie weist aber darauf hin, dass die derzeit angesetzte Vorauszahlung die künftigen Kosten voraussichtlich nicht decken werden.

Mieterhöhung bei Saalbau ab 2024

Von 1. Januar 2024 an plant die Saalbau Betriebsgesellschaft, eine Tochter der ABG, eine Erhöhung der Mieten um acht Prozent. Yannick Schwander (CDU) kritisierte die „beachtliche Mehrbelastung für die Vereine“. Kulturdezernentin Ina Hartwig (SPD) hielt entgegen, die Stadt übernehme bei eingetragenen Vereinen die vollen Kosten für die Saalmieten, mit Ausnahme des Eigenanteils. Bei Religionsgemeinschaften und politischen Parteien übernehme die Stadt 70 Prozent der Miete.

Die achtprozentige Erhöhung betreffe lediglich den 30-prozentigen Anteil an den Mietkosten. „Der Magistrat wird prüfen, dass dabei keine Härten entstehen“, kündigte sie an.

Vereine, Religionsgemeinschaften oder politische Parteien müssten 2023 keinen höheren Eigenanteile für die Nutzung der Säle von Saalbau zahlen. Der Eigenanteil liege weiterhin bei 27 Euro für große Säle von 150 und mehr Quadratmeter und 21 Euro für mittlere und kleine Säle mit weniger als 150 Quadratmetern, sagte Hartwig.

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