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Die Stadtverordneten tagen derzeit einmal im Monat im Casino der Stadtwerke Frankfurt. Foto: Renate Hoyer
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Die Stadtverordneten tagen derzeit einmal im Monat im Casino der Stadtwerke Frankfurt.

Stadtpolitik

Frankfurt: Zunächst kein Podcast aus dem Stadtparlament

  • Florian Leclerc
    VonFlorian Leclerc
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Wer sich für Stadtpolitik interessiert, kann den Livestream der Stadtverordnetenversammlung hören. Warum eine Aufzeichnung derzeit nicht umzusetzen ist, führt der Magistrat nun aus.

In Frankfurt wird der Livestream aus der Stadtverordnetenversammlung zunächst nicht als Podcast oder Aufzeichnung zur Verfügung gestellt. Das teilte der Magistrat in einem aktuellen Bericht mit. Zwar hatte sich die Koalition im Koalitionsvertrag vorgenommen, den Livestream „selbstverständlich“ auch aufzuzeichnen, damit Frankfurt „im heutigen technischen Zeitalter“ ankomme.

Auf parlamentarische Nachfrage von Tilo Schwichtenberg (Gartenpartei) listet der Magistrat nun aber eine Reihe von Gründen auf, warum das nicht oder zumindest so schnell nicht gehe.

Zunächst laufe ein Downloadangebot der aktuellen Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung zuwider. Das sei aber nicht das Hauptproblem, denn die Geschäftsordnung lasse sich ändern.

Schwerer wiege, dass die Stadtverordneten unbefangen zum Redepult gehen müssten, ohne Angst vor Patzern und Versprechern, die anschließend dauerhaft im Internet abrufbar seien. Auch könnten Audiodateien widerrechtlich kopiert und verbreitet werden.

Technisch sei ein Downloadangebot kein Problem. Die Stadt habe einen Medienserver, um Audio- und Videodateien auf der Website Frankfurt.de zu veröffentlichen. Der Magistrat gibt aber zu Bedenken, dass die Sitzungen der Stadtverordnetenversammlung in der Regel sieben bis acht Stunden dauerten. Für Nutzerinnen und Nutzer wäre es sehr mühsam, auf der Suche nach einem bestimmten Redebeitrag eine so lange Aufzeichnung zu durchsuchen.

Daher müsste die Aufzeichnung nach der Sitzung in Tagesordnungspunkte und einzelne Reden unterteilt werden. Diese Nachbearbeitung sei umfangreich. Mit Fragestunde und aktueller Stunde gebe es pro Sitzung oft mehr als 70 Reden. Für den Schnitt müssten Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter eingestellt werden, hält der Magistrat fest.

Einen Podcast aus dem Stadtparlament gibt es also nur, wenn die Koalition neue Stellen schafft.

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