Frankfurt: Zunächst kein Fußgängerbüro
Ein Fußgänger:innenbüro wird es in Frankfurt in diesem Jahr nicht geben. Vorgesehen ist aber eine Ansprechperson im Straßenbauamt.
In Frankfurt wird es in diesem Jahr kein Fußgänger:innenbüro geben. Die Forderung aus dem Koalitionsvertrag, ein gemeinsames Fuß- und Radfahrbüro zu ermöglichen, werde zunächst nicht erfüllt, führte Verkehrsdezernent Stefan Majer (Grüne) am Donnerstag im Stadtparlament aus. Er reagierte damit auf eine Frage von Kristina Luxen (SPD).
Mit dem Stellenplan 2022 seien keine zusätzlichen Stellen genehmigt worden, sagte Majer. Lediglich die offenen Stellen aus dem Stellenplan 2021 würden besetzt. Majer kündigte eine Ansprechperson für den Fußverkehr an, die in der „Kompetenzstelle Nahmobilität“ im Amt für Straßenbau und Erschließung angesiedelt werden soll. Die Stelle sei ausgeschrieben worden und werden demnächst besetzt.
„Teilen Sie meine Auffassung, dass sich die Situation für Zufußgehende stark verschlechtert hat?“, fragte Luxen, und führte in ihre Rede Beispiele an. Autos und E-Scooter parkten auf Gehwegen, Baumwurzeln machten Bürgersteige zur Stolperfallen, Radfahrende seien teilweise aggressiv unterwegs. „Das hieße ja, in den fünf Jahren unter Klaus Oesterling wäre zu wenig Augenmerk auf Zufußgehende gerichtet worden“, sagte Majer. Die SPD-Fraktion hätte die Möglichkeit gehabt, einen Haushaltsantrag für Stellen in einem Fußgängerbüro zu stellen.
„Wenn wir dem Fußverkehr mehr Platz und mehr Sicherheit zukommen lassen wollen, dann müssen wir über das Gehwegparken sprechen“, sagte Katharina Knacker, die verkehrspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion. Oft würde die vorgeschriebene Gehwegbreite von 1,50 Metern unterschritten, aber für parkende Autos sei Platz vorhanden.
„Wo kommen die Fußgänger und die Barrierefreiheit bei den fahrradfreundlichen Nebenstraßen vor?“, fragte Frank Nagel, der verkehrspolitische Sprecher der CDU-Fraktion. „Ich frage bei allen Verkehrsprojekten immer, wie sich dadurch die Situation für Menschen zu Fuß, mit dem Rad oder hinsichtlich der Barrierefreiheit verbessert“, sagte Majer.