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Frankfurt: Zahlreiche Unfälle mit E-Scootern

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Von: Florian Leclerc

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Zwei E-Scooter auf der Zeil warten auf Kundschaft.
Zwei E-Scooter auf der Zeil warten auf Kundschaft. © Monika Müller

E-Scooter auf der Zeil sind aus Sicht der SPD im Römer eine Gefahrenquelle. Ein Stadtverordneter fragt nach den Kontrollen durch die Stadtpolizei.

Bei Minusgraden macht E-Scooter-Fahren nicht so viel Spaß. Man steht steif auf dem Gefährt, ohne sich zu bewegen, und dadurch warm zu bleiben. Wer keine Handschuhe trägt, dem frieren die Finger. Einzig die Fahrt zu zweit oder zu dritt auf dem E-Scooter würde den Körper wegen der Nähe zu den anderen Körpern etwas wärmen, aber das ist nunmal verkehrsrechtlich nicht erlaubt.

So ist am Samstagnachmittag niemand mit dem E-Scooter auf der Zeil zu sehen – zumindest in der Zeit, als der Reporter dort herumlief. Der eine oder andere E-Scooter steht oder liegt herum, und um sie herum laufen Zehntausende Menschen, die ihre Einkäufe erledigen.

Stadtpolizei hat 2021 fünf Mal E-Scooter auf der Zeil kontrolliert

Auch wenn der Winter nicht die Hochzeit der E-Scooter ist, griff der Stadtverordnete Omar Shehata (SPD) das Thema in der Fragestunde der Stadtverordnetenversammlung auf. Die Zeil sei seit 1973 eine Fußgängerzone und für den motorisierten Verkehr gesperrt, sagte er. Trotzdem komme es regelmäßig zu Kollisionen von E-Scooter-Fahrer:innen mit Passant:innen. Er fragte, wie viele Strafzettel die Stadt zuletzt verteilt habe.

In seiner schriftlichen Antwort führte Verkehrsdezernent Stefan Majer (Grüne) aus: 2021 habe die städtische Verkehrspolizei fünf Mal auf der Zeil kontrolliert, jeweils zehn Stunden lang. Dabei habe sie 42 E-Scooter-Nutzer:innen verwarnt. 2022 gab es demnach weniger Kontrollen, insgesamt vier, die jeweils acht Stunden gedauert hätten. 35 E-Scooter-Nutzer:innen wurden verwarnt.

Die städtische Verkehrspolizei sei normalerweise für die Überwachung des ruhenden Verkehrs zuständig, so Majer weiter. Den rollenden Verkehr überwache in der Regel die Landespolizei.

Wobei man hinzufügen muss, dass auch die städtische Verkehrspolizei über Blitzer verfügt. Die blitzen aber nur Kfz, keine Fahrräder oder E-Scooter.

Polizei stellte 2021 insgesamt 433 Unfälle mit E-Scootern fest

In Frankfurt hat die Polizei 2021 insgesamt 433 Unfälle mit E-Scootern festgestellt. Das war ein Einstieg um mehr als das Dreifache im Vergleich zum Vorjahr. Bei den Unfällen wurden 263 Menschen verletzt, davon 27 schwer. Von den 433 Unfällen haben E-Scooter-Fahrerinnen den Angaben zufolge 341 verursacht. Hauptgründe waren laut Polizei Fahren auf nicht zugelassenen Verkehrsflächen, Alkoholeinfluss und Missachtung von Ampeln.

Seit April gilt in Frankfurt eine Sondernutzungserlaubnis für E-Scooter. Die Fahrzeuge dürfen nur so gefahren und geparkt werden, dass sie andere nicht gefährden oder behindern. Ein Abstellen ist in Fußgängerzonen, auf Brücken, in Parks und Grünanlagen, auf Spielplätzen und Friedhöfen, im Wald und in Naturschutzgebieten nicht erlaubt.

Auf Gehwegen müssen eineinhalb Meter freigehalten werden. Parkverbote gelten auf Radwegen und Schutzstreifen, Fußgängerüberwegen, ÖPNV-Flächen, Verkehrsinseln, Blindenleitsystemen, Zufahrten. Die Betreiber bieten 24-Stunden-Hotlines für Beschwerden an. Die Kontaktdaten stehen an den E-Scootern. An der Baseler und der Berliner Straße gibt es die ersten festen Abstellplätze für E-Scooter. Um dieser herum gilt eine 100-Meter-Parkverbotszone. Mit einer Software kann das Straßenverkehrsamt die Einhaltung der Regeln überwachen.

Eine weitere Kontrolle wäre laut Majer über Geofencing möglich. Damit können Anbieter zum Beispiel regeln, wie schnell ein E-Scooter in einem bestimmten Gebiet fahren kann oder wo die Rückgabe möglich ist. Doch der Bund habe die „gesetzgeberisch notwendigen Schritte“ noch nicht eingeleitet, so Majer.

E-Scooter sind seit Juni 2019 in Deutschland zugelassen. In Frankfurt gab es zuletzt etwa 10 000 E-Scooter von mehreren Anbietern.

Ein Fußbodenheizung und eine Handwärmevorrichtung haben die Fahrzeuge allerdings noch nicht.

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