Frankfurt: WLAN auf der Zeil und in Schulen
In Frankfurt kündigte die für Digitalisierung und Smart City zuständige Dezernentin Eileen O‘Sullivan die ersten Projekte an. Die Stadtverordneten haben Fragen.
In ihrer ersten längeren Rede vor Stadtverordneten im Ausschuss für Mobilität und Smart City hat die neue Digitalisierungsdezernentin Eileen O‘Sullivan (Volt) am Montagabend ein Digitalisierungskonzept vorgestellt.
Gebäude der Verwaltung, Schulen und Teile der Innenstadt sollen demnach WLAN bekommen. Im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau hatte sie zuvor die Zeil, die Paulskirche und den „Stadtraumfrankfurt“ des Amts für multikulturelle Angelegenheiten in der Mainzer Landstraße 293 als Anwendungsorte genannt. Darüber hinaus wolle sich die Stadt für die Verfügbarkeit der 5G- und 6G-Mobilfunktechnik einsetzen.
Auf Beschluss der Stadtverordneten wurden zuletzt fünf neue Stellen für die Stabsstelle Digitalisierung bewilligt. Davon sei bislang eine Stelle besetzt, sagte O‘Sullivan. Das Budget für Digitalisierung betrage zwei Millionen Euro. Zur besseren Vernetzung der Stabsstelle Digitalisierung mit anderen Verwaltungsressorts strebt O’Sullivan die Einrichtung einer Smart-City-Steuerungsgruppe und eines Beirats zur Begleitung der Steuerungsgruppe an. Im Beirat soll unter anderem über eine „Datenethik“ beraten werden, die den Umgang mit den Daten der Bürgerinnen und Bürger regelt.
Laut Hessischer Gemeindeordnung sind die einzelnen Dezernate selbst für die Umsetzung ihrer jeweiligen Digitalisierungskonzepte verantwortlich – das Kulturdezernat treibt beispielsweise den Ausbau von WLAN in Museen und die Digitalisierung von Ausstellungsobjekten voran. Die geplante Steuerungsgruppe soll die Aktivitäten der unterschiedlichen Dezernate verzahnen. Zur Arbeit oder Besetzung des Beirats konnte O’Sullivan auf Nachfrage des Stadtverordneten Michael Müller (Linke) keine Auskunft erteilen.
Sie kündigte an, die Stadt wolle im nächsten Jahr an einem Digitaltag teilnehmen. Darüber hinaus seien Digitallabore und ein Smart-City-Forum mit unterschiedlichen „Stakeholdern“ geplant. Eine Kooperation mit städtischen Beteiligungen – wie der Mainova – bei der Digitalisierung werde angestrebt.
„Welche konkreten Projekte außer WLAN wollen Sie umsetzen?“, fragte der Stadtverordnete Falko Görres (Die Partei). O’Sullivan verwies auf die im Frühjahr beschlossene Digitalisierungsstrategie der Stadt Frankfurt. In dem 162 Seiten langen Papier sind zahlreiche Projekte aufgeführt.
Stellvertretend nannte O’Sullivan lediglich ein smartes Wassermanagement und ein „Pavement Management“ zur Darstellung des Zustands der Straßen. Zur Erforschung von künstlicher Intelligenz sollen Fördermitteln eingeworben werden.
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