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Ärger bei Vertretung für Ausländer: „Wir haben ein Rassismusproblem in der KAV“

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Von: Timur Tinç

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Gähnende Leere im Sitzungssaal des Frankfurter Römers. Nur 13 der 37 KAV-Mitglieder waren am Montag anwesend.
Gähnende Leere im Sitzungssaal des Frankfurter Römers. Nur 13 der 37 KAV-Mitglieder waren am Montag anwesend. © Privat

Die Sitzung der Frankfurter Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung platzt wegen zu vieler Absagen. Die Linken-Politikerin Ataç sieht darin keinen Zufall und kritisiert den Vorsitzenden Jumas Medoff.

Frankfurt – Seit der tumultartigen konstituierenden Sitzung der Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) in Frankfurt gibt es Streit im Gremium. Es ist in zwei Lager gespalten. Eine Mehrheit unterstützt den Vorsitzenden Jumas Medoff, die andere nicht. Am Montag platzte die Sitzung im Römer, weil 24 der 37 Mitglieder nicht kamen und die KAV nicht beschlussfähig war.

Für Sarya Ataç von den Linken steht fest, dass dies kein Zufall war. Die Unterstützergruppe von Medoff habe sich der Debatte entziehen wollen, kritisiert die Studentin. Sie wollte die Sitzung eigentlich nutzen, um über eine Pressemitteilung zu sprechen, die Medoff eigenmächtig veröffentlicht hat. Titel der Mitteilung vom 25. Januar: „KAV verurteilt Drohungen gegen Politikerinnen und Politiker auf das Schärfste“. Aber weder wurden Täter noch Opfer genannt. Dabei waren die Morddrohungen, die die Kurdin Ataç seit rund einem Jahr aus dem Kreis der Grauen Wölfen, türkischer Rechtsextremisten, erhält, der ursprüngliche Anlass für die Pressemitteilung. Sie hatte kürzlich ein Interview zu dem Thema gegeben, woraufhin sich Medoff bei ihr gemeldet und angeboten hat, eine gemeinsame Presseerklärung als KAV abzugeben.

Medoff erklärt im Gespräch mit der FR, dass es keine Mehrheit gegen seinen Entwurf gegeben habe, sodass er die Mitteilung verschickt habe. „Es gab keine Abstimmung“, sagt Ataç hingegen. Fünf Mitglieder des zwölfköpfigen Präsidiums, dem sie auch angehört, hätten einen Gegenentwurf formuliert, in dem die konkreten Vorwürfe standen. Der sei aber ignoriert worden. „Wir haben in der KAV ein Rassismusproblem. Insbesondere türkischen Rassismus und ein Problem damit ihn zu benennen, weil wir die Grauen Wölfe in unseren eigenen Reihen haben“, sagt Ataç.

Der FDP-Stadtverordnete Yanki Pürsün nahm am Montag als Beobachter an der Sitzung teil. „Von der Gruppe, die Medoff unterstützen waren nur zwei Personen da“, sagte er. Lediglich eine Person war offiziell entschuldigt. Es sei zwar in der Vergangenheit vorgekommen, dass das Gremium nicht beschlussfähig gewesen sei, dann habe sich das jedoch anders verteilt. Pürsün fordert Konsequenzen: „Wenn Leute unentschuldigt fehlen, muss man ihnen das Sitzungsgeld kürzen.“ Das sind immerhin 258 Euro. Medoff bedauerte, dass so viele Leute an dem Tag gefehlt haben. Von einer gezielten Aktion könne aber nicht die Rede sein, da die KAV keine homogene Gruppe sei. Er führte Erkrankungen, Quarantäne und Corona-Vorsicht als Gründe für die Abmeldungen an, die ihm auf unterschiedliche Weise zugetragen wurden. „Es ist ärgerlich, weil wir so zwei, drei wichtige Projekte nicht vorantreiben können.“

Die Punkte auf der Tagesordnung werden der nächsten Sitzung am 7. März zur Sprache kommen. Sarya Ataç wird ebenfalls nicht lockerlassen. „Wenn sie weiterhin glauben sich der Debatte entziehen zu können, muss es Konsequenzen geben“, sagt sie.

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