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Frankfurt: Willkommenszentrum muss warten

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Von: Timur Tinç

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Lange Schlangen vor der Ausländerbehörde frustrieren viele Menschen.
Lange Schlangen vor der Ausländerbehörde frustrieren viele Menschen. © Rolf Oeser

In der Ausländerbehörde stauen sich derzeit 11 000 Anträge. Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg ist überzeugt, dass die finanziellen und personellen Ressourcen für ein Willkommenszentrum bald geschaffen werden. Ein entsprechender Antrag wird im Diversitätsausschuss aber weiter geschoben.

Im Ausschuss für Diversität, Zusammenhalt, Beteiligung und Europa waren sich alle Fraktionen einig: Ja, es soll ein Willkommenszentrum in Frankfurt für Ausländerinnen und Ausländer geben. Einen entsprechenden Antrag der Kommunalen Ausländerinnen- und Ausländervertretung (KAV) aus dem März haben die Stadtverordneten der Römer-Koalition am Donnerstag mit ihrer Mehrheit aber erneut verschoben. „Wir wollen das große Ganze anvisieren“, erläuterte Emre Telyakar (Grüne) die ablehnende Haltung. Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne) zeigte sich zuversichtlich, dass man die personellen und finanziellen Ressourcen „zusammenkratzen“ werde.

Die Linken-Stadtverordnete Pearl Hahn kritisierte, dass es die Probleme in der Ausländerbehörde schon vor der Kommunalwahl gegeben habe. „Diesen Antrag anzunehmen, bedeutet ja nur, dass es eine Intention gibt, und nicht, morgen ein Willkommencenter aufzubauen“, sagte sie. Der KAV-Vorsitzende Jumas Medoff zeigte ebenfalls kein Verständnis. „Die Ausländerbehörde hat eine besondere Rolle bei der Integration von Menschen.“ Derzeit gebe es rund 11 000 unbearbeitete Anträge. Es gehe beim Thema Ausländerbehörde, die beim Ordnungsdezernat von Annette Rinn (FDP) angesiedelt ist, nur sehr langsam voran. Die KAV fordert seit zehn Jahren ohne Erfolg, eine Außenstelle der Behörde an der Goethe-Universität einzurichten.

Gregor Amann verwies darauf, dass aktuell eine zweistellige Anzahl von Planstellen in der Behörde nicht besetzt seien. „Es ist also nicht damit getan, die Planstellen auszuweiten“, sagte der SPD-Stadtverordnete. Unabhängig davon brauche es kein Votum der Stadtverordneten, damit die Menschen schneller Termine bekämen. „Hinter den Kulissen wird daran gearbeitet“, so Amann. tim

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