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Frankfurt will weitere Tempolimits in der Stadt einführen

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Von: Florian Leclerc

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Tempo 40 gilt schon in weiten Teilen der Frankfurter Innenstadt - etwa auf der Kurt-Schumacher-Straße. Foto: Christoph Boeckheler
Tempo 40 gilt schon in weiten Teilen der Frankfurter Innenstadt - etwa auf der Kurt-Schumacher-Straße. © Christoph Boeckheler

In Frankfurt soll es weitere Tempolimits geben - Tempo 40 auf Hauptstraßen und 30 in Wohngebieten. Mit einer Städtetag-Initiative macht die Stadt Druck auf den Bund.

Frankfurt – Die Stadt Frankfurt will künftig selbst entscheiden, wo sie Geschwindigkeitsbeschränkungen wie Tempo 30 einführt. Bislang kann sie das nur bei einem erhöhtem Gefährdungspotenzial. Um mehr Verantwortung zu bekommen, schließt sich Frankfurt einer Initiative des Deutschen Städtetags an, die von mehr als 70 Städten unterstützt wird, darunter Köln, Düsseldorf, Hannover sowie Darmstadt, Marburg und Friedberg.

Die Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“ will den Bund dazu bewegen, die rechtlichen Rahmenbedingungen so zu ändern, dass Kommunen selbst über Tempolimits entscheiden können.

Die Vorzeichen stehen nicht schlecht. Der Bundestag hat im Januar 2020 in der Entschließung „Sicherer Radverkehr für Vision Zero im Straßenverkehr“ selbst gefordert, den Kommunen die Möglichkeit zu geben, von der innerörtlichen Höchstgeschwindigkeit von 50 Kilometer pro Stunde auf Hauptstraßen abzuweichen, wenn es den stadtpolitischen Zielen dient.

Verkehr in Frankfurt: Tempolimits für flüssigen und sicheren Verkehr

Die Koalition im Bund hat im Koalitionsvertrag wiederum angekündigt, das Straßenverkehrsgesetz und die Straßenverkehrsordnung so zu ändern, dass „neben der Flüssigkeit und Sicherheit des Verkehrs die Ziele des Klima- und Umweltschutzes, der Gesundheit und der städtebaulichen Entwicklung berücksichtigt werden, um Ländern und Kommunen Entscheidungsspielräume zu eröffnen“.

„Wir wollen die Gelegenheit nutzen, gemeinsam mit anderen Städten unsere Interessen im Sinne der Mobilitätswende beim Bund einzufordern“, sagte Verkehrsdezernent Stefan Majer (Grüne). Majer hatte sich schon in seiner ersten Amtszeit als Verkehrsdezernent bis 2016 für den Verkehrsversuch Tempo 30 bei Nacht auf Frankfurts Hauptstraßen stark gemacht.

Tempolimit in Frankfurt: Tempo 40 auf Hauptstraßen – Nachts sogar 30

Auf dem Alleenring wurde das nächtliche Tempolimit durch seinen Nachfolger Klaus Oesterling 2019 zwischen Nationalbibliothek und Berger Straße auf 1,6 Kilometern erweitert. Seit Dezember 2020 gilt aufgrund des hessischen Luftreinhalteplans für Frankfurt auf zahlreichen Straßen in der Innenstadt Tempo 40.

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Die Koalition im Frankfurter Römer setzt sich darüber hinaus für weitere Tempolimits ein. In Wohngebieten will sie den Schilderwald lichten und Tempo 30 in ganzen Zonen einführen. Auf Hauptstraßen in oder an dicht besiedelten Wohngebieten soll Tempo 40 gelten. Auf Tempo 20 setzt die Koalition in autoarm geplanten Gebieten – und in der Innenstadt im Rahmen eines Modellversuchs bei der Umsetzung des Konzepts „Stadt am Main“. Tempo 30 in der Nacht will die Koalition ausweiten. (Florian Leclerc)

Seit Anfang 2022 arbeitet die Stadt Frankfurt an einem neuen Masterplan Mobilität. Bürger:innen können mitbestimmen, wie sich der Verkehr in der Stadt langfristig entwickeln soll.

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