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Corona-Demos in Frankfurt: Widerstand im Nordend wächst

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Von: Christoph Manus, Sebastian Theuner

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Vielen im Frankfurter Nordend passt es gar nicht, dass ständig Menschen, die gegen die Coronamaßnahmen demonstrieren, durch ihren Stadtteil ziehen.
Vielen im Frankfurter Nordend passt es gar nicht, dass ständig Menschen, die gegen die Coronamaßnahmen demonstrieren, durch ihren Stadtteil ziehen. © Rolf Oeser

Der Frankfurter Ortsbeirat 3 fordert ein Versammlungsverbot im Holzhausenpark. Hintergrund sind Corona-Demos.

Frankfurt – Im Frankfurter Nordend wächst der Unmut über die Demonstrationen gegen die Corona-Auflagen, die seit mehreren Samstagen immer wieder im Holzhausenpark beginnen. Der Ortsbeirat 3 will nun versuchen zu verhindern, dass dort weiterhin Gegner:innen der Coronapolitik zusammenfinden. Einem entsprechenden Antrag der CDU-Fraktion stimmte das Stadtteilgremium auf seiner jüngsten Sitzung mehrheitlich zu.

Kern des Anliegens ist, dass der Holzhausenpark als Spielplatz ausgelegt ist. Die Massenversammlungen an Samstagnachmittagen hätten dazu geführt, dass Familien mit Kindern von der Anlage „vertrieben wurden“, heißt es in dem Antrag. „Ein Spielplatz dient dazu, dass Kinder dort spielen können. Wenn sich dort aber 7000 Menschen aufhalten, ist das nicht mehr möglich“, sagte die CDU-Fraktionsvorsitzende Claudia Ehrhardt in der Ortsbeiratssitzung. Der Magistrat solle daher prüfen, ob Versammlungen im Zuge einer Demonstration oder sogenannter öffentlicher Spaziergänge auf einem Spielplatz verboten werden können.

Grüne im Frankfurter Nordend: „Konflikt nicht auf Rücken der Kinder austragen“

„Die Stadt hat hier wohl eine Handhabe“, sagte Ehrhardt und forderte eine schnelle Lösung. Zu den Protesten werde deutschlandweit in den sozialen Medien aufgerufen; der Holzhausenpark als zentraler Treffpunkt setze sich bei den Teilnehmerinnen und Teilnehmern fest.

Unterstützung erhielt der Antrag von den Fraktionen der Grünen und SPD. Der Konflikt dürfe nicht auf dem Rücken der Kinder ausgetragen werden, sagte Gabriele Trah, die Fraktionsvorsitzende der Grünen. Dass die Demonstrationen auf einem Spielplatz beginnen, sei „zum Kotzen“.

Frankfurt: Linke im Nordend warnt vor Rechtsextremen bei den Corona-Demos

Gegen die Vorlage stimmten die Fraktionen der Linken und Ökolinx. Es sei wichtig, dass Kinder Platz zum Spielen hätten, sagte Manfred Zieran (Ökolinx). „Aber die Demokratie lebt nur dann, wenn die Versammlungsfreiheit gewährleistet ist.“ Auch wenn in dem Park gespielt werde, könne man dieses hohe Gut nicht einschränken. Die FDP enthielt sich.

Erst am Samstag waren wieder mehrere Tausend Menschen, die gegen die Corona-Maßnahmen der Regierung protestierten, nach einer Kundgebung im Holzhausenpark durch Frankfurt gezogen. Martina van Holst, Fraktionssprecherin der Linken, warnte am Montag davor, sich in guter Absicht solchen Demonstrationen anzuschließen – dort liefen Rechtsextreme mit. Am Samstag seien etwa Symbole der Reichsbürger und Symbole, die den Faschismus verharmlosten, zu sehen gewesen.

Polizei löste am 4. und 18. Dezember Corona-Demos in Frankfurt auf

Allein von Anfang Dezember bis Freitag voriger Woche hatte es in Frankfurt 27 „coronamaßnahmenkritische“ Versammlungen im Stadtgebiet gegeben, wie Sicherheitsdezernentin Annette Rinn (FDP) am Montag dem städtischen Sicherheitsausschuss berichtete. Diese seien zum überwiegenden Teil friedlich verlaufen. Vereinzelte Aggressionen habe die Landespolizei jeweils schnell und verhältnismäßig beenden können.

Außer Kontrolle geraten sei keine einzige Versammlung. Selbst bei den beiden Demonstrationen an den Samstagen 4. und 18. Dezember, die von der Polizei jeweils wegen massiver Auflagenverstöße aufgelöst wurden, sei es zu keinen schwerwiegenden Auseinandersetzungen mit den Einsatzkräften gekommen.

Frankfurter Sicherheitsdezernentin lobt das Vorgehen der Polizei bei den Corona-Demos

Stadt und Polizei wird immer wieder vorgeworfen, sie unternähmen zu wenig, um die Auflagen bei den Demos der „Querdenken“-Szene durchzusetzen. Rinn hingegen verteidigt das Vorgehen. Die Polizei sei bei den Versammlungen gut aufgestellt gewesen und habe konsequent, aber verhältnismäßig gehandelt.

Die Dezernentin wies zudem darauf hin, dass die Stadt fünf angemeldete Versammlungen wegen zu erwartender Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung verboten habe. Eine politische Einordnung der Demos nahm Rinn in ihrem Bericht nicht vor. Zur Gesinnung der Teilnehmenden lägen dem Ordnungsamt keine Erkenntnisse vor. (Christoph Manus, Sebastian Theuner)

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