Frankfurt: Wer falsch parkt, wird angezeigt
Falko Görres (Die Partei) geht systematisch gegen Verkehrsverstöße in Frankfurt vor. Die Verwaltung nimmt die Anzeigen ernst, wie der Magistrat berichtet.
Frankfurt – Falko Görres (Die Partei) wohnt an der Mainzer Landstraße im Gallus. Jeden Tag, wenn er mit dem Rad zur Arbeit fährt, kommt er an einem Fahrzeug vorbei, das illegal auf dem Fahrradschutzstreifen parkt. „Ich habe einfach keine Lust mehr, jedes Mal in den fließenden Verkehr auszuweichen, und mich dabei selbst zu gefährden“, sagt er.
Also hält Falko Görres an. Holt sein Handy heraus und macht Fotos von dem falsch geparkten Fahrzeug. Abends, wenn er zu Hause ist, setzt er sich an den Rechner, lädt die Fotos in einen Ordner („der ist mittlerweile sehr voll“) und ruft die Webseite „weg.li“ auf.
Parken in Frankfurt: Falschparkende anzeigen dauert mit Übung nur 30 Sekunden
Als Erstes lädt er die Fotos auf der Webseite hoch – die Geodaten und die Uhrzeit werden dabei automatisch erfasst. Dann beschreibt er die Verkehrssituation. Die Webseite generiert eine E-Mail, die er an das zuständige Ordnungsamt verschickt. „Das dauert, wenn man geübt ist, 30 Sekunden“, sagt er. So zeigt er den Falschparker beziehungsweise die Falschparkerin an.
Anzeigen
Falschparker:innen lassen sich über die Webseite „weg.li“ oder die App „Wegeheld“ anzeigen. Nutzer:innen laden dort Fotos hoch, beschreiben die Verkehrssituation und schicken eine E-Mail an das zuständige Ordnungsamt. Die Stadt hat auf www.frankfurt.de ein Formular für Anzeigen hinterlegt. Es findet sich auf der Website, wenn man nach „Verkehrsordnungswidrigkeit“ sucht. Die E-Mail geht an datenerfassung@stadt-frankfurt.de. Auskünfte werden unter (069) 212-43224 gegeben.
Im Stadtparlament hat Falko Görres für „Die Fraktion“ eine parlamentarische Anfrage verschickt, um zu erfragen, was aus den Anzeigen wird. Der Magistrat hat nun geantwortet: zu 95 Prozent der Privatanzeigen würden Verfahren eingeleitet. Bei den übrigen fünf Prozent gebe es Mängel – etwa, wenn jemand, der Anzeige erstatte, seine Kontaktdaten nicht vollständig mitteile, oder die Fotos und die Beschreibung der Verkehrssituation nicht eindeutig seien.
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Falschparkende in Frankfurt: „Wenn der Fahrer zurückkommt, werde ich in der Regel beleidigt oder bedroht.“
Bei städtischen Verkehrspolizisten mündeten die Anzeigen zu annähernd 100 Prozent in Verfahren. Die Verjährung bei Ordnungswidrigkeiten beginne nach drei Monaten. Es sei sinnvoll, die Anzeigen nicht zu lange liegen zu lassen. Die Daten, die über die Webseite weg.li generiert würden, sind laut Magistrat in der Regel sehr gut verwertbar. Alternativ gebe es das Anzeigenformular auf der Website der Stadt.
Wenn das Fahrzeug eine Gefahr darstellt, ruft Falko Görres die Verkehrspolizei oder die Landespolizei. Er wartet aber nicht, bis die Ordnungskräfte kommen. „Wenn der Fahrer zurückkommt, werde ich in der Regel beleidigt oder bedroht.“ Zwei Arten von Falschparkenden hat Görres ausgemacht: den Typ „nur mal kurz zum Bäcker“ und Wiederholungstäter:innen. Beide würden durch Anzeigen abgeschreckt: „Auf dem Schutzstreifen zu parken, kostet 70 Euro, und es gibt einen Punkt in Flensburg.“ (Florian Leclerc)
In Frankfurt wurden im Jahr 2021 mehr Verkehrsverstöße festgestellt, als noch 2020.