Frankfurt: Weniger Geld für den Straßenbau
Im Frankfurter Haushalt ist weniger Geld für den Bau von Straßen und Brücken. Die Stadt plant aber Mehreinnahmen durch höhere Gebühren für Sondernutzung und Parken.
Für den Bau und die Sanierung von etwa 50 Straßen und Brücken hat das Verkehrsdezernat der Stadt Frankfurt in diesem Jahr lediglich 12,4 Millionen Euro im Haushalt eingeplant (2022: 20 Millionen Euro, 2021: 25 Millionen Euro, 2020: 31 Millionen Euro).
Die städtische Haushaltssituation habe das Budget bei gleichzeitig steigenden Preisen schrumpfen lassen, teilte der Frankfurter Verkehrsdezernent Stefan Majer (Grüne) mit. Im Haushalt 2023 sollen die zwölf Dezernate insgesamt 134 Millionen Euro einsparen. Jedes Dezernat muss Vorschläge machen. Der Magistrat will den Haushalt am 24. März vorstellen. Die Stadtverordneten werden von März bis Juni darüber diskutieren. Dann ist ein Beschluss geplant.
Jahresgebühr für Anwohnerparken steigt
Um das Verkehrsbudget im Laufe des Jahres auf etwa das Doppelte zu erhöhen, will das Verkehrsdezernat alte und neue Geldquellen erschließen. So soll nicht ausgegebenes Geld aus dem Jahresabschluss der Stadt in den Verkehrsetat fließen, führte Majer aus. Außerdem wolle die Stadt die Gebühren für das Parken erhöhen.
Das Dezernat hatte bereits angekündigt, dass die Jahresgebühr für Anwohnerparken von 25 auf 120 Euro im Jahr steigen soll. Amtsleiterin Michaela Kraft sprach von „Widrigkeiten“, unter denen das Amt für Straßenbau und Erschließung zu leiden habe. Sie hoffe auf Haushaltsreste, um die Rahmenbedingungen zu verbessern.
Künftig sollen laut Majer auch sogenannte Sondernutzungen mehr kosten. Zu den Sondernutzungen zählen unter anderem Außengastronomie, die Einrichtung von Baustellenflächen, Materiallager oder Warenauslagen.
Fuß- und Radweg unter Bahndamm hindurch
Ein wichtiges Projekt für den Rad- und Fußverkehr ist der Durchstich des Homburger Damms. Vorarbeiten laufen schon seit Oktober 2021. Im Herbst soll der Durchstich erfolgen. Dabei wird die Strecke an sieben Tagen und Nächten voll gesperrt. Oberleitungen und Gleise werden entfernt, der vorhandene Bahndamm abgerissen, ein neuer Damm auf 20 bis 25 Meter Länge eingefügt.
Ein Radweg soll zur Schmidtstraße und in der Folge weiter nach Höchst sowie als Radschnellweg sogar bis nach Wiesbaden führen. Die Straße rund um den Bahndamm wird für den Fuß- und Radverkehr aufgewertet, neue Bäume werden gepflanzt. Im Sommer 2025 sollen die Arbeiten abgeschlossen sein.
Der Damm trennt den Stadtteil Gallus in zwei Hälften. Auf der Bahnstrecke Homburger Damm fahren nach Angaben des RMV die Linien RE 9, RB 10, RB 12, RB 15, RB 22, RE 20.
Radweg zwischen Stadtteilen im Norden
Die Stadtteile Nieder-Eschbach und Nieder-Erlenbach werden künftig durch einen Radweg miteinander verbunden. Die Arbeiten sollen am 3. April beginnen und Ende Februar 2025 abgeschlossen sein. Gebaut wird ein 1,8 Kilometer langer Radweg entlang der Landesstraße L3008. Die Kosten liegen bei 3,8 Millionen Euro, davon sind 1,5 Millionen Euro Fördermittel.
Das Projekt hatte sich lange verzögert, weil Grundstückseigentümer:innen nicht bereit waren, Flurstücke abzugeben, führte Majer aus. Mittlerweile seien in 17 Fällen Eigentumsübertragungen abgeschlossen worden, in einem Fall eine Erklärung zur Besitzüberlassung. „Es gab keine Enteignungen“, sagte Majer. Den Eigentümer:innen würden Kaufpreise gezahlt.
Viele Schlaglöcher gestopft
In Unterliederbach erprobt das Amt für Straßenbau und Erschließung ein neues Verfahren, das von der Technischen Universität Darmstadt wissenschaftlich begleitet wird. Im Ortskern wird von 20. März an ein 140 Meter langer Straßenabschnitt erneuert. Dabei wird der Asphalt so geprägt, dass er optisch an den bisherigen Pflasterbelag erinnert, Teile des alten Pflasterbelags werden für den neuen Gehweg verwendet. Die Bushaltestelle Unterliederbach Markt wird barrierefrei. Die Kosten liegen bei 430 000 Euro.
Im Winter hat die Stadt den Angaben zufolge zahlreiche Schlaglöcher mit Kaltasphalt gestopft. Etwa 1100 Meldungen über Schlaglöcher seien bei der Stadt eingegangen – das waren den Angaben zufolge viermal so viele Meldungen wie in den Vorjahren.
Das Frankfurter Straßennetz ist rund 1450 Kilometer lang. Rein bilanziell hat es einen Wert von 480 Millionen Euro. Hinzu kommen Brücken und Tunnel, die einen Wert von 230 Millionen Euro darstellen.