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Nächster Versuch für die Frankfurter FDP: Diesmal will sie im Waldstadion über den Koalitionsvertrag abstimmen. Foto: Peter Jülich
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Nächster Versuch für die Frankfurter FDP: Diesmal will sie im Waldstadion über den Koalitionsvertrag abstimmen.

Koalition in Frankfurt

Frankfurt: Weiter Krach vor FDP-Parteitag

  • Christoph Manus
    VonChristoph Manus
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In Frankfurt nimmt die FDP den dritter Anlauf für eine Abstimmung über den Koalitionsvertrag mit Grünen, SPD und Volt. Doch Ex-Dezernent Volker Stein versucht das, zu verhindern.

Die Frankfurter FDP will am Sonntag zum dritten Mal versuchen, über den Koalitionsvertrag mit Grünen, SPD und Volt und die personelle Besetzung der beiden den Freien Demokraten zustehenden Dezernate abzustimmen. Bei einer Mitgliederversammlung in Zeilsheim hatte die Basis auf Antrag der Jungen Liberalen mit knapper Mehrheit Nachverhandlungen verlangt. Der zweite Versuch, diesmal digital, scheiterte am Mittwoch an massiven technischen Problemen, was insbesondere in sozialen Netzwerken für viel Spott sorgte.

Doch auch der dritte Anlauf, dem Viererbündnis im Römer zuzustimmen, muss nicht gelingen. Der frühere Frankfurter Sicherheitsdezernent Volker Stein prüft, wie er am Freitag im Gespräch mit der Frankfurter Rundschau sagte, den außerordentlichen Parteitag, der am Sonntag um 12 Uhr im Waldstadion beginnt, anzufechten. Manche Mitglieder hätten keinen Zugang zu E-Mails. Sie erhielten die Einladung also erst am heutigen Samstag per Post. Doch damit hätten sie zu wenig Zeit, um sich inhaltlich auf die Mitgliederversammlung vorzubereiten, argumentiert der frühere Stadtrat.

Stein versucht auch auf anderem Wege, weiterhin eine Zustimmung der FDP zum Koalitionsvertrag zu verhindern. Mit einem Antrag, den er mit dem früheren Staatssekretär Hans-Joachim Otto verfasst hat, will er erreichen, dass eine Protokollnotiz, die es zu den autonomen Zentren gebe, gestrichen wird. Denn darin werde eine Räumung des besetzten Hauses in der Au in Rödelheim ausgeschlossen – auch wenn sich dessen Bewohnerinnen und Bewohner weigerten, einen Mietvertrag abzuschließen.

Nach der chaotischen Mitgliederversammlung am Mittwoch sieht Stein die Chancen gestiegen, dass der Antrag eine Mehrheit findet. Schließlich hätten sich viele Mitglieder „fremdgeschämt“. Und das habe die Stimmung nicht gerade zugunsten des Kreisvorstands verändert.

Die Jungen Liberalen wollen dem Koalitionsvertrag samt der neuen Ergänzung dagegen zustimmen. Daran habe sich nichts geändert, sagte der stellvertretender Vorsitzende des Kreisverbands, Dominik Rauth, am Freitag. Die Jungen Liberalen hatten mit über eine Zusatzerklärung zum Koalitionsvertrag verhandelt. Mit dieser sind sie weitgehend zufrieden.

Der Frankfurter FDP-Chef Thorsten Lieb geht davon aus, dass die Mitglieder am Sonntag für den Antrag des Kreisvorstands auf Zustimmung zum Koalitionsvertrag votieren. „Ich bin ein optimistischer Mensch. Daran wird sich auch nichts ändern.“

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