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Frankfurt: Warten auf Meldungen

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Von: Steven Micksch

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Kurz nach dem Start der einrichtungsbezogene Impfpflicht sind die Gesundheitsämter auf die Meldungen der Einrichtungen angewiesen. Ein Überblick fällt noch schwer, aber die Frankfurter Kliniken sind zuversichtlich.

Seit 15. März gilt bundesweit die einrichtungsbezogene Impfpflicht. Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer in medizinischen und pflegerischen Einrichtungen müssen seitdem vorweisen, dass sie geimpft oder genesen sind beziehungsweise dass eine Impfung aufgrund einer medizinischen Kontraindikation nicht möglich ist. Trotz des Inkrafttretens hat sich in den Einrichtungen noch nicht viel verändert.

Am Tag nach Fristbeginn konnten hessische Unternehmen damit beginnen, Ungeimpfte mit Hilfe der vom Land Hessen finanzierten und zur Verfügung gestellten Webseite zu übermitteln. „Die Plattform funktioniert“, sagte Wibke Reimann, Sprecherin des Frankfurter Gesundheitsamts. Allerdings habe das Amt noch keinen Überblick über die Anzahl der Gemeldeten gewonnen. Man beginne nun damit, die Fälle zu prüfen und die Arbeitnehmer und Arbeitnehmerinnen zu kontaktieren. Bis zum 31. März haben die Einrichtungsleitungen Zeit, die Daten zu übermitteln.

Die Gemeldeten ohne ausreichenden Immunitätsnachweis werden dann von den Gesundheitsämtern schriftlich aufgefordert, den Nachweis binnen vier Wochen zu erbringen. Sie erhalten ein Beratungsgespräch über die Corona-Impfung und bekommen ein Impfangebot. Wer dann immer noch nicht einwilligt, muss mit einem Betretungs- bzw. Tätigkeitsverbot rechnen. Auch Bußgelder von bis zu 2500 Euro sind möglich.

Ein Großteil der Frankfurter Einrichtungen sieht sich angesichts der Impfpflicht gut aufgestellt. So berichtet Abir Giacaman, Krankenhausdirektorin des DGD Krankenhauses Sachsenhausen: „Von den 600 Mitarbeitenden erfüllen derzeit 98 Prozent die Kriterien der seit dem 16. März geltenden einrichtungsbezogenen Impfpflicht“. Ausnahmen von der Pflicht, beispielsweise weil räumliche Gegebenheiten es ermöglichen, gebe es nicht. Eine „konsequente Kontaktvermeidung zwischen Mitarbeitenden der Verwaltung sowie dem klinischen Bereich und unseren Patientinnen und Patienten“ sei nicht möglich.

Auch am Frankfurter Universitätsklinikum erwarte man keine Auswirkungen hinsichtlich der Betriebsfähigkeit des Klinikums. Die Impfquote sei hoch, bei den noch nicht geimpften Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern werde man weiter für die Impfung werben, so ein Sprecher des Krankenhauses.

Auch die Diakonie Hessen zeigt sich gelassen angesichts der Einführung der einrichtungsbezogenen Impfpflicht. In einer Pressemitteilung macht der Wohlfahrtsverband deutlich, dass 92 bis 94 Prozent der Mitarbeitenden geimpft seien. Bei den Ehrenamtlichen sei die Quote noch höher. Das Land Hessen ging Anfang des Monats nach einer entsprechenden Umfrage von insgesamt neun Prozent der Beschäftigten aus, die ungeimpft seien oder ihren Impfstatus nicht offenlegten.

Christiane Böhm, gesundheitspolitische Sprecherin der Fraktion Die Linke im hessischen Landtag, bezeichnete die einrichtungsbezogene Impfpflicht als aufwendigen Papiertiger, „der viel Unruhe erzeugt, der aber an der sowieso schon sehr hohen Impfquote in den Gesundheitseinrichtungen wenig ändern wird“. Der beste Schutz zur Verhinderung von Hotspots in Pflegeeinrichtungen bleibe das möglichst häufige und umfassende Testen, bestenfalls mit PCR-Tests. Auch geimpfte Gesundheitsfachkräfte könnten gerade unter Omikron-Vorzeichen das Virus weiterhin übertragen.

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