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Frankfurt wählt Feldmann ab

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Von: Christoph Manus, Sandra Busch, Georg Leppert

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Ist nur noch wenige Tage im Amt: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann am Sonntagabend im Römer.
Ist nur noch wenige Tage im Amt: Frankfurts Oberbürgermeister Peter Feldmann am Sonntagabend im Römer. © Boris Roessler/dpa

Bei der Abwahl des Frankfurter Oberbürgermeisters wird das Quorum deutlich erreicht. Anfang März wird ein neues Stadtoberhaupt gewählt.

Der Frankfurter Oberbürgermeister Peter Feldmann (SPD) ist abgewählt. Beim Bürgerentscheid am Sonntag stimmten 201 825 Menschen (95,1 Prozent) für die Abwahl. Das notwendige Quorum lag bei 152 455 Stimmen. 10 371 (4,9 Prozent) votierten für den Verbleib des 64-Jährigen im Amt. Die Wahlbeteiligung lag bei 41,9 Prozent.

Vor allem die Briefwählerinnen und Briefwähler waren entscheidend für den Ausgang der Abstimmung. Fast ein Fünftel der Wahlberechtigten hatte Briefwahl beantragt, mehr als 90 Prozent unter ihnen hatten dann die Unterlagen auch zurückgeschickt. Die ganz große Mehrheit stimmte mit „Ja“, also für die Abwahl.

Noch fünf Arbeitstage für Feldmann

Damit bleiben Feldmann noch fünf Arbeitstage im Römer. Am Freitag um 13 Uhr wird der Wahlausschuss im Planungsdezernat das endgültige Ergebnis bekanntgeben. Um Mitternacht ist der SPD-Politiker dann nicht mehr Frankfurter Oberbürgermeister. An die Spitze der Stadt rückt Bürgermeisterin Nargess Eskandari-Grünberg (Grüne). Innerhalb von vier Monaten muss eine Oberbürgermeisterin oder ein Oberbürgermeister gewählt werden. Vieles spricht für den 5. März als Wahltermin.

Ein breites Parteien-Bündnis aus Römer-Koalition und der oppositionellen CDU hatte für Feldmanns Abwahl geworben. Als Angeklagter in einem Korruptionsprozess, der in dieser Woche fortgesetzt wird, könne der SPD-Politiker nicht an der Spitze der Stadt stehen, argumentierte es. Zudem wirft das Bündnis Feldmann weitere Verfehlungen vor wie einen sexistischen Spruch im Flugzeug zum Europacup-Endspiel der Eintracht.

Es ist vorbei: Peter Feldmann hat am Freitag seinen letzten Arbeitstag im Römer.
Es ist vorbei: Peter Feldmann hat am Freitag seinen letzten Arbeitstag im Römer. © Michael Schick

Feldmann: „Das ist Demokratie“

Knapp zwei Stunden nach Schließung der Wahllokale trat Peter Feldmann vor die Presse und räumte seine Niederlage ein. „Das ist Politik, das ist Demokratie“, sagte er.

Künftig werde er sich als „normaler Bürger“ zu politischen Themen äußern. Weiterhin gelte es, Frankfurt zu einer sozialeren Stadt zu machen.

Großer Jubel beim Abwahlbündnis

Unterdessen herrschte beim Abwahlbündnis großer Jubel. „Das ist ein wichtiges Ergebnis für Frankfurt“, sagte der CDU-Vorsitzende Uwe Becker. Wie erwartet kündigte er an, dass er als Oberbürgermeister kandidieren will. Die Frankfurterinnen und Frankfurter „haben der Stadt ihre Würde zurückgegeben“, sagte Becker.

„Sehr erleichtert“ äußerte sich Julia Frank, Kreissprecherin der Grünen, die die stärkste Kraft im Stadtparlament sind. Sie sei immer davon ausgegangen, dass das Quorum von 30 Prozent der Wahlberechtigten, die gegen Feldmann stimmen, erreicht wird. Der Oberbürgermeister habe den Wahlkampf aber auch aktiv unterstützt – etwa mit seinen Auftritten vor Gericht.

Bürgermeisterin erwartet „kurzen, harten Wahlkampf“

„Wir müssen das Vertrauen in den Römer und in die Politik zurückgewinnen“, sagte Eskandari-Grünberg. In den kommenden Monaten werde sie die Verantwortung für „diese großartige Stadt übernehmen und sie so vertreten, wie sie es verdient“. Bis März erwartet sie einen „harten und kurzen Wahlkampf, der hoffentlich sachlich bleibt“. Es sei an der Zeit, wieder über politische Inhalte zu reden, sagte sie und sprach die sozialen Probleme in Frankfurt an.

„Das Ergebnis ist sehr deutlich, und ich bin sehr erleichtert“, sagte Kämmerer Bastian Bergerhoff (Grüne). Die Abwahlkampagne sei „keine Schlammschlacht geworden“, das hätten die Menschen in Frankfurt mit einer vergleichsweise hohen Wahlbeteiligung gedankt. Ähnlich äußerte sich Yanki Pürsün (FDP). Die Frankfurterinnen und Frankfurter hätten Klarheit geschaffen und gezeigt, „was Feldmann hier angerichtet hat“.

Die Linken im Römer hatten sich nicht an der Abwahlkampagne beteiligt. Fraktionschef Michael Müller sagte, die Entscheidung bedeute, dass „wir vier Monate OB-Wahlkampf haben“. Für Müller sind das keine guten Aussichten. „Das heißt, es herrscht Stillstand und wichtige Fragen werden nicht gelöst.“ Etwa die Energiekrise, „aber Frankfurt macht Wahlkampf“, sagte Michael Müller.

Die Ergebnisse in den Wahlbezirken

Tabelle: Die Stadtteil-Ergebnisse im Überblick

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