Frankfurt: Vorwurf des Wahlbetrugs bei der Kommunalwahl
Ein früheres SPD-Parteimitglied soll Menschen Geld angeboten haben, damit sie ihm Stimmen bei der Briefwahl zur Kommunalwahl beschaffen. Der Mann streitet die Vorwürfe ab.
Dem früheren SPD-Parteimitglied Zafar Khan werfen anonyme Quellen vor, ihnen Geld für eingeworbene Stimmen bei der Briefwahl zur Kommunalwahl angeboten zu haben. Es soll um Summen von 20 Euro oder 10 Euro pro Stimme gegangen sein. Dem Hessischen Rundfunk liegen den Angaben zufolge die Aussagen der Quellen vor.
Zafar Khan erhielt bei der Kommunalwahl in diesem Jahr 36 989 Stimmen. Das reichte aber nicht für ein Mandat in der Stadtverordnetenversammlung. Im Juni trat Khan nach Auskunft des Unterbezirksverbands aus der SPD aus, ohne Gründe zu nennen. Zafar Khan streitet die Vorwürfe ab.
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Die Frankfurter SPD stehe für freie und faire Wahlen und lehne einen Kauf von Stimmen entschieden ab, sagte der Geschäftsführer des Unterbezirks, Sebastian Maier. „Menschen Geld für ihre Stimme anzubieten, das geht gar nicht“, sagte er. Zu den Vorwürfen gegen Zafar Khan könne er sich nur bedingt äußern, da ihm die Aussagen nicht vorlägen.
Er wolle aber Kontakt mit der Staatsanwaltschaft aufnehmen, um zu erfahren, ob sie von einem Anfangsverdacht ausgehe und Ermittlungen aufnehmen werde. Von den Vorwürfen gegen Khan habe er erst im Zuge der HR-Recherchen erfahren. „Es gilt aber die Unschuldsvermutung“, sagte er.
Die AfD im Römer forderte die Aufklärung der Vorwürfe und eine Änderung des Wahlgesetzes. Briefwahlen könnten die geheime Wahl nicht garantieren, das könne nur die Wahl im Wahllokal, sagte der AfD-Fraktionsvorsitzende Patrick Schenk. fle